An diesem Wochenende (28-30. Juni) findet der AfD-Bundesparteitag in der Essener Grugahalle statt. Eine gerichtliche Verhinderung der Veranstaltung scheiterte. Die AfD will bei dem Parteitag am Wochenende unter anderem den Vorstand neu wählen. Zahlreiche Organisationen haben Protest gegen den Parteitag angekündigt. Während des ganzen Wochenendes wird es Kundgebungen, Demonstrationen und Versammlungen in Essen geben.
Das Aktionsbündnis „Widersetzen“ schreibt auf seiner Website: „Die von Rassisten geführte AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag in Essen: Vom 28. – 30. Juni wollen sie ihre Deportationspläne und Nazi-Propaganda weiter ausweiten.“ Weiter heißt es: „Unser Ziel ist, dass die AfD ihren Parteitag mit ihrer antidemokratischen Politik und rassistischen Hetze gegen uns nicht unwidersprochen abhalten kann.“
Konkret geplant sei die Beteiligung an den Massenprotesten gegen die AfD rund um den Bundesparteitag, sowie ziviler Ungehorsam, weil protestieren „nicht genüge“. Die Aktivisten wollen der AfD „jeglichen Raum“ nehmen, damit „die AfD ihre rassistische Politik nicht unwidersprochen verbreiten kann.“
Am Samstagmorgen um 10 Uhr soll ein großer Demonstrationszug vom Hauptbahnhof bis zur Grugahalle in Essen ziehen, wie die WAZ berichtet.
AfD-Parteitag: Polizei erwartet gewaltbereite Störer
Die Polizei rechnet mit mehreren Zehntausend Demo-Teilnehmern und plant weiträumige Sperrzonen im Umfeld der Messe Essen und in Rüttenscheid. Die Beamten rufen zu friedlichen Protesten auf, stellen sich aber auch auf Ausschreitungen ein.
Man rechne damit, dass mehrere hundert gewaltbereite Störer aus ganz Deutschland nach Essen reisen würden, so Einsatzleiter Detlef Köbbel am Dienstag. „Wir wissen auch, dass es gezielt Trainings gab, um sich auf die Verhinderung des Parteitags vorzubereiten.“ Aufgabe der Polizei sei es, sowohl den ungestörten Verlauf des Parteitags als auch die friedlichen Proteste zu schützen.
Die Einsatzkräfte wollen vor allem verhindern, dass Aktivisten die Anreise der AfD-Delegierten behindern oder in den gesperrten Bereich um die Grugahalle eindringen. „Falls es wirklich erforderlich sein sollte, werden wir diesen Schutz auch durch ein robustes Einschreiten gegen möglicherweise unfriedliche Störer gewährleisten“, betonte Essens Polizeipräsident Andreas Stüve.
dpa/bani
