CDU und Grüne arbeiten im Westfalen-Parlament zusammen

Im Parlament des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) arbeiten die Fraktionen von CDU und Grünen in Zukunft zusammen. Das teilten die Fraktionssprecherinnen am Mittwoch bei einer Video-Pressekonferenz mit. Am Donnerstag kommt das sogenannte Westfalen-Parlament des Kommunalverbandes zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl im September zusammen. „Relativ schnell hat sich bei unseren Gesprächen herausgestellt, dass es auf eine gute Zusammenarbeit CDU und Grüne hinauslaufen könnte“, sagte die CDU-Fraktionsvorsitzende Eva Irrgang. Die CDU-Fraktion hat 45 Mitglieder, die Grünen 24.
Eva Irrgang. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Archivbild

Von 2014 bis 2020 hatten bislang SPD und CDU zusammengearbeitet. Insgesamt hat die Landschaftsversammlung 125 Mitglieder. Die SPD ist nach der CDU die zweistärkste Fraktion.

Große Schnittmengen zwischen den beiden Fraktionen gebe es bei den Themen Klimaneutralität (bis 2030) und Digitalisierung, sagte Martina Müller von den Grünen. Auch ihre Fraktion habe sich für die Zusammenarbeit einstimmig ausgesprochen.

Zur Personalie des Direktor des Landschaftsverbandes, Matthias Löb, wollten sich die Politikerinnen nicht äußern. Der Vertrag des Juristen mit SPD-Parteibuch an der Spitze des LWL laufe noch bis Mitte 2022. Eine Entscheidung über die Besetzung des Spitzenpostens stehe erst im Laufe des Jahres an.

Der LWL verwaltet 2021 einen Etat von 3,59 Milliarden Euro und betreibt als Kommunalverband mit rund 18 000 Beschäftigten 35 Förderschulen, 21 psychiatrische Kliniken, Pflegezentren, Wohnverbünde und 18 Museen.

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