Zerstörte Wahlplakate – „Es ist nicht unüblich“

Vandalismus Wahlen

In der Tonne, auf dem Boden, nicht mehr da - Wahlplakate der NRW-Parteien für die Kommunalwahl am 13. September werden oft zur Zielscheibe. Für die Ermittler ist die Zerstörung von Plakaten kein Kavaliersdelikt.

Düsseldorf

30.08.2020, 09:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Ein beschmiertes und ein zerstörtes Wahlplakat. (Archiv)

Ein beschmiertes und ein zerstörtes Wahlplakat. (Archiv) © picture alliance / Steffen Herrm

Beschmiert, abgerissen oder zerschnitten: Vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September beklagen die Parteien, dass immer wieder Wahlplakate zerstört werden. Bislang sind beim Landeskriminalamt (LKA) rund 50 solcher Fälle eingegangen, wie ein Sprecher des LKA auf Anfrage sagte. Allerdings gebe es erfahrungsgemäß eine hohe Dunkelziffer. „So schlimm wie dieses Jahr war es noch nie“, beklagt Bernhard Herzog, Kreisgeschäftsführer der Düsseldorfer CDU. Der AfD-Landesverband berichtet, dass in einigen Städten etwa 80 Prozent der Plakate zerstört worden seien.

Dass Wahlplakate schon nach kurzer Zeit beschädigt werden, ist für alle im NRW-Landtag vertretenen Parteien nichts Neues, wie die Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Man sei darauf eingestellt, Plakete ersetzen zu müssen, sagte eine Sprecherin des CDU-Landesverbands. Ein Sprecher der Grünen sagte, dass es besonders schade um die Arbeit der Plakatierer sei, die oft ehrenamtlich arbeiteten. „Für Kritik an uns gibt es geeignetere Kanäle.“

In Brand gesetzt

So stellte die Polizei in den vergangenen Tagen zwei Männer in Hamm, die ein Plakat der AfD in Brand gesetzt hatten, wie die Einsatzkräfte mitteilten. In Kleve und Kalkar schmierten Unbekannte Hakenkreuze auf Plakate der SPD. Im Düsseldorfer Norden wurden gleich zu Beginn der CDU-Wahlkampagne Anfang August Köpfe der Kandidaten aus einem Großplakat herausgeschnitten. Unbekannte attackieren in Bonn vermehrt die Wahlplakate einer Kandidatin der Grünen, die ein Kopftuch trägt.

„Grundsätzlich ist es nicht unüblich, dass man 20 Prozent Plakate auf Halde bestellt“, sagte eine Sprecherin des CDU-Landesverbands. Denn nicht nur Vandalismus, auch schlechtes Wetter könne die gedruckten Konterfeis der Kandidaten unbrauchbar machen.

Bis zu zwei Jahre Haft

Längst nicht jedes Delikt werde auch angezeigt, sagte ein Dortmunder Polizeisprecher. Eine Sachbeschädigung könne mit einer Geldstrafe oder bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Wenn Hakenkreuze auf Plakete geschmiert oder Kandidaten beleidigt werden, können auch noch andere Straftatbestände zum Tragen können. Zudem werde der Staatsschutz in solchen Fällen eingeschaltet.

dpa


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