Wie kann die Kommunalwahl in Schwerte unter Corona-Bedingungen laufen?

dzKommunalwahl 2020

Mindestabstand an der Wahlurne, viele Wahlhelfer in der Risikogruppe: Die Kommunalwahl im September wird deutlich anders laufen, als es bislang der Fall war. Die Stadt arbeitet an Lösungen.

Schwerte

, 11.06.2020, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Am 13. September findet die Kommunalwahl statt. Bislang ist noch nicht geklärt unter welchen Vorgaben. Die Stadtverwaltung bereitet sich auf jeden Fall auf eine Wahl mit Hygienekonzept vor. Fest steht, es wird noch aufwendiger als sonst.

37 Wahllokale hat die Stadt Schwerte bei ihren 19 Wahlbezirken. 12 davon sind in Altenheimen und Kindergärten. Ob man die nutzen kann, ist fraglich. Folglich muss man sich nach geeigneten anderen Räumlichkeiten umsehen. „Kein Problem“, meint Thomas Kordel vom Hauptamt der Stadt. Erst, wenn man auch die Schulen ausschließen muss, wird es schwierig.“

Theoretisch könnte man natürlich Wahllokale in einem Stimmbezirk zusammenlegen. Allerdings: Bei 60 bis 1200 Wahlberechtigten pro Wahllokal könnte das mit den Abstandsgeboten schwierig werden.

Wahlhelfer für 13. September noch dringend gesucht

Vermutlich wird auch im Wahllokal mit Trennscheiben und Desinfektionsmitteln gearbeitet. Die Stadt wartet da auf die Bestimmungen der Landesregierung. Denn bei immer wieder neuen Schutzbestimmungen und Lockerungen, macht es derzeit wenig Sinn konkret zu planen.

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Fest steht, man braucht Wahlhelfer. Die werden gesucht, auch, wenn bereits zwei Drittel der Wahllokale besetzt sind. Allerdings oft auch mit Ehrenamtlichen, die schon immer dabei waren und altersmäßig zu einer Risikogruppe gehören.

Wer bei der Wahl mitarbeitet, dem steht eine Aufwandsentschädigung, das sogenannte Erfrischungsgeld zu. Das beträgt 50 Euro, Schriftführer und stellvertretende Wahlvorstände erhalten sogar 60 und der Wahlvorstand 80 Euro.

Vier Wahlen gleichzeitig: viel Aufwand, viel Organisation

Die Kommunalwahl ist aus der Sicht der Stadtverwaltung die aufwendigste Wahl. Zum einen finden vier Wahlen gleichzeitig statt, nämlich die Ratswahl, die Wahl zum Landrat, die zum Kreistag und die zum Integrationsrat. In anderen Städten wird noch der Bürgermeister gewählt, das hat Schwerte ja bereits vor gut zwei Jahren gemacht.

Die Wahlzettel für die rein lokalen Wahlen, wie Rat und Integrationsrat, drucken die Städte selbst. Die für die Kreisgremien werden geliefert.

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Da wegen Corona die Fristen zur Meldung vom 16. Juli auf den 27. Juli verlängert wurden, wird es eng mit der Briefwahl. Bei der Stadt rechnet man damit, dass die in diesem Jahr besonders gut angenommen wird. Ob es allerdings wieder ein Briefwahllokal im Bürgersaal des Rathauses geben wird, ist ungewiss. „Wenn das möglich ist, werden wir das anbieten“, sagt Kordel. Grundsätzlich kann man aber auch komplett ohne Kontakt mit der Stadt seine Wahlzettel erhalten und abschicken. Man kann sogar einen Internetwahlschein beantragen. Die Wahlzettel müssen aber immer noch in Papier ausgefüllt und der Stadt zugesandt werden.

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