Wegen Corona: Stadt Lünen streicht rund 40 Wahlräume für die Kommunalwahl

Kommunalwahl

Bei der Europawahl 2019 gab es in Lünen noch 66 Wahlräume, an denen die Wähler ihre Stimme abgeben konnten. Im Corona-Jahr 2020 ist die Zahl deutlich reduziert auf 23 Räume. Aus Sicherheitsgründen.

Lünen

03.08.2020, 09:15 Uhr / Lesedauer: 2 min
In Lünen gibt es bei der Kommunalwahl 2020 deutlich weniger Wahlräume als sonst.

In Lünen gibt es bei der Kommunalwahl 2020 deutlich weniger Wahlräume als sonst. © picture alliance/dpa

Die Stadt Lünen hat die Standorte der insgesamt 23 Wahlräume bekannt gegeben, in denen Bürgerinnen und Bürger zur Kommunalwahl 2020 am 13. September wählen gehen können. Die Wahlräume können online unter www.luenen.de/wahlraum2020 abgerufen werden. „Wir haben bei der Auswahl darauf geachtet, dass wir die Abstandsgebote und Hygieneregeln in den Wahlräumen bestmöglich einhalten können und Wählerinnen und Wähler damit keiner unnötigen Gefahr einer Infektion mit Corona ausgesetzt werden“, erklärt Horst Müller-Baß, Beigeordneter der Stadt Lünen und Wahlleiter der anstehenden Wahl.

Bedenken bei einigen Wahlräumen durch Corona

Im Vergleich zur Europawahl im vergangenen Jahr wurde die Anzahl der Wahlräume deshalb in diesem Jahr reduziert. Die Stadt Lünen ist eigentlich in 23 Wahlbezirke und 66 Stimmbezirke aufgeteilt. Zwei bis drei Stimmbezirke bilden einen Wahlbezirk. In jedem Stimmbezirk gibt es normalerweise einen Wahlraum, deshalb hätte es ursprünglich auch 66 Wahlräume geben sollen. Durch die Änderung wird es einen Wahlraum pro Wahlbezirk geben – insgesamt also 23. „Von den regulären 66 Wahlräumen hatten wir im Vorfeld unserer Entscheidung bei rund 40 Wahlräumen – zum Beispiel Seniorenresidenzen, Kitas und Gastronomie – Bedenken“, so Müller-Baß.

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Alle ausgewählten Wahlräume seien ausreichend groß. „Wir haben bei allen Wahlräumen sorgfältig geprüft, ob genügend Platz vorhanden ist“, erklärt der Wahlleiter. Als Wahlraum zur Verfügung stehen deshalb zum Beispiel viele Schulen im Lüner Stadtgebiet. Zudem ist das Briefwahlbüro in diesem Jahr im Lükaz und wird damit eine zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, die zum Beispiel zwischen Eistüte und Innenstadtbummel wählen gehen wollen.

„Gefahr für Wählerinnen und Wähler minimieren“

Hintergrund der Entscheidung der Stadtverwaltung ist eine Gesetzesinitiative der NRW-Landesfraktionen von CDU, SPD und FDP. Durch das „Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahl“ ist es nun möglich, die Stimmbezirke in diesem Wahljahr von 2500 auf 5000 Einwohnerinnen und Einwohner – die Zahl bezieht sich nicht auf Wahlberechtigte – zu erhöhen. „Mit dem vom Landtag beschlossenen Gesetz können wir im September eine sichere Wahl durchführen. Gerade vor dem Hintergrund einer möglichen weiteren Corona-Welle können wir als Stadt mit der Maßnahme die Gefahr für alle Wählerinnen und Wähler minimieren – und damit die Wahl als Fundament demokratischer Teilhabe sicherstellen“, sagt Müller-Baß.

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