Umstrittener Polizeieinsatz wird Thema im Innenausschuss

Ein umstrittener Polizeieinsatz in der Düsseldorfer Altstadt wird am Donnerstag auch den Landtag beschäftigen: Die Fraktionen von SPD und Grünen haben jeweils eine Aktuelle Viertelstunde im Innenausschuss beantragt, in der die Landesregierung einen Bericht zu dem Fall vorlegen soll. Ein Beamter hatte einen 15-Jährigen mit dem Knie am Kopf zu Boden gedrückt. Ein Augenzeugen-Video des Einsatzes hatte sich im Internet verbreitet und Vergleiche mit dem Fall George Floyd in den USA ausgelöst.

17.08.2020, 11:52 Uhr / Lesedauer: 1 min
Verena Schäffer, Innenexpertin der Grünen im NRW-Landtag, spricht im Plenarsaal. Foto: Henning Kaiser/dpa/Archivbild

Verena Schäffer, Innenexpertin der Grünen im NRW-Landtag, spricht im Plenarsaal. Foto: Henning Kaiser/dpa/Archivbild

„Das Video, das im Netz von dem Einsatz gegen einen Minderjährigen kursiert, zeigt mehr als verstörende Sequenzen“, teilten am Montag die SPD-Abgeordneten Sven Wolf und Hartmut Ganzke mit: „Wir hatten gehofft, dass wir solche Bilder nach dem tragischen Tod von George Floyd in Deutschland niemals zu sehen bekommen würden. Ein starker Staat muss verhältnismäßig mit seiner Macht umgehen.“

Die Innenexpertin der Grünen im Landtag, Verena Schäffer, twitterte am Montag: „Der Polizeieinsatz in Düsseldorf muss aufgeklärt werden. Dass Polizisten sich auf Kopf/Hals einer am Boden liegenden, bereits fixierten Person knien, kann nicht verhältnismäßig sein.“

Nach ersten Ermittlungen war die Polizei am Samstagabend wegen einer Gruppe von Randalierern zu einem Restaurant gerufen worden. Am Rande dieses Geschehens habe offenbar der eigentlich unbeteiligte Jugendliche die polizeilichen Maßnahmen gestört. Als seine Personalien festgestellt werden sollten, habe er die Beamten tätlich angegriffen. Er sei zur Identifizierung zur Polizeiwache gebracht und dann in die Obhut seiner Erziehungsberechtigten übergeben worden.

Die Polizei kündigte an, das Video werde nun intensiv hinsichtlich der Art und Weise des polizeilichen Einschreitens analysiert. Die Ermittlungen hat aus Neutralitätsgründen die Duisburger Polizei übernommen.

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