Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag geplant

Plenum trotz Corona: Der Düsseldorfer Landtag soll am kommenden Dienstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um an nur einem Tag den Nachtragshaushalt für das 25 Milliarden-Hilfspaket der Landesregierung zu verabschieden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einigten sich die Fraktionen darauf, dass jeweils nur ein Drittel ihrer Abgeordneten ins Plenum kommt. Die Politiker können so jeweils zwei Meter Sitzabstand halten- - das verringert laut Robert Koch-Institut die Ansteckungsgefahr. Das verringert laut Robert Koch-Institut die Ansteckungsgefahr.

20.03.2020, 14:30 Uhr / Lesedauer: 1 min
Desinfektionsmittel-Spender im Düsseldorfer Landtag. Foto: Oliver Auster/dpa

Desinfektionsmittel-Spender im Düsseldorfer Landtag. Foto: Oliver Auster/dpa

Wie der Landtag mitteilte, haben sich Regierung und Fraktionen auch auf eine Verkürzung der eigentlichen Fristen geeinigt. So könnte der gigantische Nachtragshaushalt binnen eines Tages abgesegnet werden. Dafür soll zunächst das Plenum ab 10 Uhr tagen. Von 199 Abgeordneten werden nach Informationen aus Parlamentskreisen nur knapp 70 kommen - bei gleichbleibenden Mehrheitsverhältnissen.

Nach der ersten Lesung würde der Entwurf des Nachtragshaushaltgesetzes direkt in die jeweiligen Ausschüsse verwiesen. Danach sind zweite und dritte Lesung sowie die finale Abstimmung noch am Dienstag geplant. Landtagspräsident André Kuper sagte am Freitag: „Unser Land steht in dieser für alle Menschen schwierigen Situation zusammen, wir sind handlungsfähig. Es geht um das größte Hilfsprogramm seit Bestehen unseres Landes.“

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