OVG NRW: Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen

Das aktuelle Betriebsverbot für Clubs und Diskotheken in Nordrhein-Westfalen zum Schutz vor Corona ist laut dem Oberverwaltungsgericht des Landes rechtmäßig. Das entschied das OVG am Mittwoch nach der Klage einer Kölner Diskothek-Betreiberin, wie das Gericht mitteilte. Es sei nicht zu beanstanden, wenn das Land annehme, dass in Clubs und Diskotheken ein erhöhtes Infektionsrisiko bestehe. Besucher hielten sich dort dicht aneinander gedrängt auf oder tanzten - und das in üblicherweise schlecht belüfteten Räumen und bei häufig wechselnden Gästen.

08.07.2020, 17:21 Uhr / Lesedauer: 1 min
Eine Discokugel schimmert im Licht. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild

Eine Discokugel schimmert im Licht. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild

Das OVG geht auch nicht davon aus, dass die Einhaltung des Mindestabstands und das Tragen einer Gesichtsmaske bei einer Öffnung von Clubs und Diskotheken realistisch wäre. Die branchenweite Untersagung des Betriebs nach der Coronaschutzverordnung NRW sei daher rechtlich nicht zu beanstanden. Die Antragstellerin hatte argumentiert, dass die fortdauernde Anordnung der Betriebsschließung ohne angemessenen finanziellen Ausgleich rechtswidrig sei. Der OVG-Beschluss ist nicht anfechtbar.

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