Ungültige Stimmen? Was passiert mit den verspäteten Wahlbriefen?

dzBriefwahl in Schwerte

Die Kommunalwahl steht an und viele haben bereits per Briefwahl gestimmt. Aber was passiert mit verspäteten Wahlbriefen, wenn Wähler oder Post nicht schnell genug waren? Es gibt eine Lösung.

Schwerte

, 12.09.2020, 17:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Kommunalwahl rückt in großen Schritten näher, am Sonntag, 13. September, ist es so weit. Viele Wahlberechtigte haben bereits ihre Kreuzchen gemacht und per Briefwahl abgestimmt.

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Aber was passiert eigentlich mit den Wahlbriefen, die zu spät ankommen? Und kann die Post die dazukommende Briefflut durch die Kommunalwahl überhaupt stemmen? In diesem Jahr sind es in vielen Kommunen deutlich mehr rote Briefe als zuvor üblich.

Verspätete Wahlbriefe werden nicht berücksichtigt

Die meisten werden daran gedacht haben und die Wahlbriefe werden rechtzeitig ankommen. Für den Fall, dass doch jemand seinen Brief noch Zuhause liegen hat, der kann bis zum Wahlsonntag um 16 Uhr seine gemachten Kreuze am Wahlamt abgeben.

Aber was wird aus den Wahlbriefen, die nicht rechtzeitig ankommen? Ingo Rous, Pressesprecher der Stadt Schwerte hat darauf eine Antwort: „Briefe, die zu spät eintreffen, werden nicht geöffnet.“ So einfach sei das.

Das heißt, sie werden auch nicht bei der Wahl berücksichtigt. Wie viele verspätete Wahlbriefe bei der vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2014 vernichtet wurden, konnte Ingo Rous nicht sagen: „Das wird nicht gezählt.“

Wahlbriefe kommen in den Schredder

Die Wahlbriefe von verspätet eingetroffenen Wählern werden separat gelagert. Wie lange die Wahlbriefe aufbewahrt werden müssen, konnte der Stadtsprecher nicht beantworten, aber sie werden, wenn der Kreis und das Land grünes Licht geben, im Anschluss daran zerstört - sie kommen in den Schredder.

Dass alle rechtzeitig verschickten Briefe pünktlich beim Wahlamt ankommen, da ist sich Rainer Ernzer sicher. Er ist Pressesprecher bei der Post und für das östliche Ruhrgebiet zuständig.

Schwerte von Streiks nicht betroffen

„Grundsätzlich ist die Mehrarbeit durch die Briefwahl kein Problem“, sagt Rainer Ernzer. Im Vergleich zur Gesamtmenge sei der Unterschied nur marginal höher. In manchen Bereichen sei es derzeit etwas schwierig aufgrund der Streiks bei der Post. Das sei zwar eine Herausforderung, aber Schwerte sei davon nicht betroffen.

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„Ich bin zuversichtlich, dass keine Stimme verloren geht“, sagt Rainer Ernzer. Insgesamt werden von der Post 55 Millionen Briefe pro Tag ausgetragen. „Da fallen ein paar Tausend mehr nicht groß auf“, so der Pressesprecher. Ein Briefzusteller habe ungefähr 300 Briefe mehr zu verteilen. Also statt 1500 Briefe pro Briefzusteller, seien es wegen der Briefwahl etwa 1800 pro Zusteller.

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