Corona-Demos in NRW: 1000 Menschen in Bochum erwartet

Auch an diesem Wochenende wollen Kritiker der Corona-Maßnahmen wieder in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens demonstrieren. In Bochum ist am Samstag eine Demonstration unter dem Motto „Fest für Frieden, Freiheit und Liebe“ geplant. Veranstalter ist die Initiative „Querdenken 234 Bochum“. 1000 Teilnehmer sind angemeldet. Angekündigt ist unter anderem eine Rede von „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg.

20.11.2020, 14:32 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Demonstration darf nur als Standkundgebung stattfinden. Einen ursprünglich geplanten Aufzug hatte die Stadt untersagt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigten die Entscheidung. Der DGB Bochum und rund 30 andere Organisationen haben unter dem Motto „Solidarität statt Verschwörung“ zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Pro Organisation sollen daran aus Corona-Sicherheitsgründen jeweils nur ein bis zwei Vertreter teilnehmen.

Demonstrationen mit Corona-Bezug soll es laut Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) am Samstag auch in Heinsberg, in Münster und im Märkischen Kreis geben. Für Sonntag waren der Behörde bis Freitagmittag geplante Veranstaltungen in Köln, Mönchengladbach und erneut Münster bekanntgeworden. Auf einer Terminübersicht der Corona-Maßnahmen-Kritiker im Internet werden als weitere Veranstaltungsorte in NRW an diesem Wochenende unter anderem Bonn, Bergheim, Düsseldorf und Paderborn genannt.

Eine für Sonntag geplante Demonstration in Duisburg hatte die Stadt untersagt. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot. Der Anmelder kündigte daraufhin an, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen zu wollen - und blieb ohne Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht teilte am Freitagabend mit, dass das Verbot bestehen bleibe.

Der Versammlungsanmelder habe kein hinreichendes Hygienekonzept vorgelegt, das die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sicherstelle, hatte das Gericht seine Entscheidung begründet. Es sei zu befürchten, dass Teilnehmer gegen das Abstandsgebot und die Maskenpflicht verstießen.

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