Kutschaty schlägt Gedenkveranstaltung für Corona-Opfer vor

SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat eine gemeinsame Gedenkveranstaltung des nordrhein-westfälischen Landtags und der Landesregierung für die Opfer der Corona-Pandemie vorgeschlagen. Dabei solle einerseits der Opfer gedacht, andererseits den Menschen Mut gemacht werden, sagte der SPD-Fraktionschef am Donnerstag im Landtag. Als Zeichen der Versöhnung wäre das in NRW ein „wichtiges Signal“.

26.11.2020, 11:32 Uhr / Lesedauer: 1 min
Thomas Kutschaty (SPD). Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Thomas Kutschaty (SPD). Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Kutschaty sagte zu, dass die SPD-Opposition die Bund-Länder-Beschlüsse zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie vom Mittwochabend unterstützen werde. Zwar seien die Maßnahmen umstritten, aber sie seien trotzdem notwendig.

Konflikte über unpopuläre Maßnahmen wie etwa ein Böllerverbot zu Silvester müssten aber in der Landespolitik entschieden werden. Dazu müssten klare Vorgaben gemacht werden. Die Verantwortung dürfe nicht auf die Bürgermeister übertragen werden.

Zugleich warf Kutschaty der schwarz-gelben Landesregierung vor, im Kampf gegen das Coronavirus in vielen Bereichen etwa der Schulpolitik Maßnahmen im Alleingang entschieden zu haben. Vor allem Wechselmodelle des Unterrichts zu Hause und in den Schulen würden von der Regierung „sabotiert“. Mit dem Bund-Länder-Beschluss vom Vorabend, der Wechselmodelle in Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen erlaubt, sei aber eine Kurskorrektur eingeleitet worden. „Wenn Sie es nicht Solinger Weg nennen wollen, dann nennen Sie es meinetwegen Aachener Straße„, so Kutschaty.

In Solingen sollten nach Plänen der Stadt wegen hoher Infektionszahlen alle Schulen in den Wechselunterricht gehen. Dies hatte das FDP-geführte Schulministerium untersagt.

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