Wegen der Coronakrise ist in diesem Jahr auch bei der Kommunalwahl vieles anders. In Lünen sollten die Bürger zum Beispiel Kulis selbst mitbringen. Aber es ändert sich noch mehr.

Lünen

, 28.07.2020, 15:20 Uhr / Lesedauer: 3 min

Wer im September bei der Kommunalwahl wählen geht oder sich als Wahlhelfer meldet, soll sich sicher vor einer Infizierung mit dem Coronavirus fühlen. „Besondere Anstrengungen“ hatte die Stadt Lünen jüngst in einer Pressemitteilung angekündigt, um Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie auch sonst alle am Wahlgeschehen beteiligte Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen.

Was das konkret bedeutet, erklärt Sprecher Alexander Dziedeck: „In jedem Wahlraum werden wir drei Spuckschutze haben. Dazu wird es Trennwände geben.“ Zudem werde es in jedem Wahlraum eine ‚Einbahnstraßenregelung‘ - also festgelegte Wege-Regelungen geben, um die Kontaktzeiten zu minimieren. Die Wahlhelfer und Helferinnen bekämen außerdem eine Mund-Nase-Bedeckung zur Verfügung gestellt. Auch Desinfektionsmittel werde zur Verfügung gestellt.

Reservestifte liegen bereit

Es gibt aber auch noch weitere Anschaffungen, die wegen der Wahl in Corona-Zeiten auf die Stadt zukommen: Abgesehen von den bereits genannten Mitteln „schaffen wir Wahlkabinen und Wahlurnen aus Kunststoff an, um diese besser reinigen zu können“, so Dziedeck. Zudem stelle die Stadt Reservestifte zur Verfügung, die anschließend nicht weiter verwendet würden. Gewünscht sei allerdings, dass die Bürger ihre eigenen Kugelschreiber zur Wahl mitbringen, erklärt der Stadtsprecher.

Als weitere Maßnahme sieht die Stadt auch die Reduzierung der Wahllokale. Bereits im Juni hatte sie im Haupt- und Finanzausschuss mitgeteilt, dass fast zwei Drittel der bisherigen Wahllokale wegfallen würden. Bei einem Großteil der Wahllokale handele es sich zum Beispiel um Seniorenresidenzen oder Kitas, hatte der Beigeordnete Horst-Müller Baß damals erklärt.

Hinzu komme, dass es in kleineren Wahllokalen schwieriger sei, den gebotenen Abstand einzuhalten und viele Wahlhelfer zur Risikogruppe gehörten. Daher solle es bei der Wahl am 13. September statt 66 Stimmbezirken nur 23 Wahlbezirke geben.

Keine leichte Entscheidung

Leicht sei die Entscheidung der Verwaltung nicht gefallen, hatte Müller-Baß betont. „Uns ist bewusst, dass dadurch für viele Lünerinnen und Lüner der Weg zum Wahlraum länger wird. Es handelt sich bei dieser Entscheidung aber um eine absolute Ausnahme aufgrund der Corona-Pandemie“, hatte er im Juni gesagt.

Es gibt aber auch Kritik an der Entscheidung der Stadt. So hatte der Stadtverband der SPD jüngst in einer Stellungnahme an unserer Redaktion unter anderem viele offene Fragen aufgeworfen „Wie sinnvoll ist es, Wahlbezirke zu haben, die statt 2500 nunmehr 5000 Wahlberechtigte haben? Wie sehen Warteschlangen dort aus und wie viele Menschen werden sogar abgeschreckt? Wann sollen eigentlich die Wahlergebnisse vorliegen, wenn ein fast unverändert großer Wahlvorstand statt 500 dann 1500 Stimmen auszählen muss?“, heißt es in dem Schreiben. Hinzu komme, dass anders als 2004 nicht nur zwei Entscheidungen zu treffen seien, sondern sechs (Bürgermeister, Landrat, Rat, Kreistag, Integrationsrat und das Ruhrparlament).

Mobile Wahlbüros

Nicht die einzige Kritik: „Dass Seniorenheime und Kindergärten nicht als Wahllokale zur Verfügung stehen, ist klar. Der Verzicht auf Schulen, die entsprechend große Räumlichkeiten und Zu- und Ausgänge haben, macht aber wenig Sinn“, heißt es weiter in der Stellungnahme. Andere Städte würden nicht auf Schulen als Wahllokal verzichten. Das Briefwahlbüro erst rund einem Monat vor der Kommunalwahl zu öffnen, obwohl man mit höherer Beteiligung rechne, kann die Partei nicht verstehen. Man müsse „an der Sinnhaftigkeit der gesamten Planung doch große Zweifel haben“, so die SPD.

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Sie schlägt daher vor, Briefwahlbüros in den Stadtteilen einzuführen und mobile Wahlbüros einzurichten, die zum Beispiel zu den Senioreneinrichtungen fahren. Einen entsprechenden Antrag kündigte die Partei mit ihrer Stellungnahme an. „Diese Möglichkeiten werden derzeit von der Verwaltung geprüft“, erklärt Dziedeck.

Weniger Wahlhelfer werden benötigt

Auf die Frage, wie sie lange Schlangen verhindern wollte, hat die Stadt ebenfalls eine Antwort: Zunächst einmal rechne man mit mehr Briefwählern, so Dziedeck. „Zudem wird das Briefwahlbüro bei der Kommunalwahl im Lükaz sein und kann so von vielen Wähler*innen aufgrund seiner Nähe zum Stadtzentrum komfortabel erreicht werden“, erklärt der Stadtsprecher. Darüber hinaus seien die Wahlräume wesentlich größer als bei vorherigen Wahlen.

Übrigens: Trotz der umfangreicheren Wahl werden - wegen der geringeren Anzahl an Wahllokalen auch weniger Wahlhelfer benötigt: „Für die Wahl benötigen wir rund 600 Wahlhelfer*innen“, teilt Alexander Dziedeck mit. Bei der letzten Wahl seien es hingegen 200 Wahlhelferinnen und -Helfer mehr gewesen.

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