Kommunalwahl: Blinde können mit Schablonen wählen

Bisher konnten Blinde in NRW zwar bei Bundestagswahlen barrierefrei wählen, nicht aber bei Kommunalwahlen. Im September gibt es nun erstmals Stimmzettel-Schablonen. Etwas kompliziert ist das Verfahren aber schon.

24.08.2020, 08:01 Uhr / Lesedauer: 1 min
Wahlschablonen speziell für Menschen mit Sehbehinderungen liegen auf einem Tisch. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild

Wahlschablonen speziell für Menschen mit Sehbehinderungen liegen auf einem Tisch. Foto: picture alliance / dpa/Archivbild

Zum ersten Mal können blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen am 13. September flächendeckend barrierefrei an Kommunalwahlen teilnehmen. Damit sie selbstständig und geheim ihre Stimme abgeben können, haben die Blinden- und Sehbehindertenvereine in NRW zusammen mit den Kommunen Hilfen entwickelt. „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, weil das Recht auf politische Teilhabe jetzt vollständig durchgesetzt ist“, sagte Johannes Willenberg vom Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen.

Das ganze klingt etwas kompliziert: Sehbehinderte erhalten auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden in die Schablone eingelegt, über den nummerierten Öffnungen kann dann beim gewünschten Kandidaten ein Kreuz gemacht werden. Welcher Kandidat sich hinter welcher Öffnung verbirgt, erfahren die Sehbehinderten telefonisch: Für jeden Wahlbezirk gibt es eine eigene 0800-er Rufnummer, eine Computerstimme liest die entsprechenden Stimmzettel vor.

Für die Kommunen bedeutet das eine Menge Arbeit, denn in den einzelnen Wahlbezirken gibt es mehrere Stimmzettel, auf denen oft eine große Zahl von Kandidaten steht. „Natürlich sind diese Maßnahmen für die Kommunen auch mit Aufwand verbunden“, sagte der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy. Doch der lohne sich: „Denn Wählen ist ein Grundrecht und das Fundament demokratischer Teilhabe.“

Bei Bundestags-, Landtags- und Europawahlen wurden schon in der Vergangenheit Wahlschablonen verwendet, für die Kommunalwahlen gilt die gesetzliche Vorgabe jetzt erstmals.

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