Gericht stoppt Erweiterung des Outlet-Centers in Ochtrup - Nachbarstadt in Sorge

Einzelhandel

Die Stadt Ochtrup darf das dortige Outlet-Centers nicht erweitern. Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan gekippt. Geklagt hatte eine Nachbarstadt, die Millionen-Verluste befürchtet.

26.10.2020, 10:11 Uhr / Lesedauer: 1 min
Das Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet über eine Erweiterung des Designer-Outlet-Centers.

Das Oberverwaltungsgericht Münster entscheidet über eine Erweiterung des Designer-Outlet-Centers. © picture alliance/dpa

Das Outlet-Center in Ochtrup darf auf Grundlage der bisherigen Planung nicht erweitert werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen am Montag entschieden.

Die Nachbarstadt Nordhorn in Niedersachsen hatte den Bebauungsplan der Stadt Ochtrup juristisch angegriffen, um eine Vergrößerung der Verkaufsfläche auf einer Brachfläche einer ehemaligen Textilfabrik zu verhindern.

Das OVG erklärte den Bebauungsplan wegen einer fehlende Rechtsgrundlage und Fehler bei der öffentlichen Auslegung für unwirksam. Nach Ansicht des Gerichts hätte bei der Planung kein Sondergebiet für den Einzelhandel ausgeschrieben werden dürfen, wenn sich die Bebauung am Ende auf ein einzelnes Einkaufszentrum beschränkt. Über die Frage, ob der Einzelhandel in Nordhorn durch die Erweiterung geschädigt wird, musste das OVG deshalb nicht mehr entscheiden.

Ärger im Umland bereits vor der Entstehung

Der 10. Senat des OVG ließ wegen grundsätzlicher Bedeutung Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu (Az.: 10 D 66/18.NE). Nordhorn und Ochtrup liegen in rund 30 Kilometer Entfernung an der deutsch-holländischen Grenze. Auch Gronau und Wettringen sind juristisch gegen die Erweiterungspläne vorgegangen.

Schon vor der Entstehung hatte der Bau des früher unter dem Namen Designer-Outlet-Center (DOC) bekannten Angebotes jahrelang für Ärger im Umland gesorgt. Nordhorn befürchtet für seine eigenen Kaufleute durch die Erweiterung erneut Umsatzverluste in Millionen-Höhe.

dpa

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