Fröndenberg zahlt nicht mehr für die Schulden der DDR

dzHintergrund

Fröndenberg

, 08.11.2018, 14:11 Uhr / Lesedauer: 1 min

Ein Mosaiksteinchen im ausgeglichenen Fröndenberger Haushalt fügt die ehemalige DDR hinzu. Der Fonds Deutsche Einheit wird im kommenden Jahr abgewickelt. So sieht es ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, auch die Kommunen werden damit ein Jahr früher als geplant entlastet. In den Fonds zahlten die Bundesländer seit 1990 ein, um die Alt-Schulden der DDR zu tilgen. Zuletzt mussten die Städte und Gemeinden rund 40 Prozent der Lasten der alten Länder tragen. Dies geschah über eine erhöhte Gewerbesteuerumlage. Im Haushalt für 2018 hatte Fröndenbergs Kämmerer Heinz-Günter Freck erneut 59.000 Euro eingestellt – und eben dieser Betrag sollte auch im Etat 2019 stehen. Jetzt werden sogar 53.000 Euro erstattet. Angesichts eines Etatvolumens von mehr als 40 Millionen Euro wirkt die Summe eher wie ein Kleckerbetrag. Der Kämmerer sieht das durchaus anders. „Das ist die Politik der kleinen Bausteine, mit 60.000 Euro kann man anderer Stelle einen Bedarf stopfen“, sagt Freck. Jede Entlastung konsolidiere den Haushalt ein Stück weit mit. Die kleinere Gemeinde Holzwickede erhält sogar 135.000 Euro erstattet, was daran liegt, dass sich die „Osthilfe“ am jeweiligen Aufkommen der Gewerbesteuer orientierte. Über die Jahre hat Fröndenberg allerdings eine erkleckliche Summe in den Fonds eingezahlt. Weil das Rechnungswesen im Rathaus vor einigen Jahren umgestellt wurde, kann die Kämmerei sie nicht vollständig beziffern. Seit 2006 zahlte die Stadt aber immerhin rund 800.000 Euro ein.

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