Förderprogramm über 800 Millionen Euro für Kommunen und ÖPNV

Massive Verluste der Verkehrsbetriebe durch den gesunkenen Ticket-Verkauf in der Corona-Krise sollen mit einem Förderprogramm in dreistelliger Millionenhöhe aufgefangen werden. Gleichzeitig will die Landesregierung Investitionen ankurbeln.

28.06.2020, 16:41 Uhr / Lesedauer: 1 min
Euro-Banknoten. Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Euro-Banknoten. Foto: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat vor diesem Hintergrund ein Konjunkturprogramm für Kommunen und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit einem Gesamtvolumen von 800 Millionen Euro bekanntgegeben.

Nachdem deutlich weniger Fahrgäste öffentliche Verkehrsmittel genutzt haben, ist darin ein „Rettungsschirm“ für die Verluste im Ticket-Verkauf von 700 Millionen Euro enthalten, teilte das Ministerium am Sonntag mit. Davon trage der Bund 500 Millionen Euro und 200 Millionen Euro entfielen in einer ersten Tranche auf das Land Nordrhein-Westfalen.

„Wir helfen unseren Partnern im ÖPNV durch die Krise“, erklärte Wüst in einer Mitteilung. Im Herbst werde dann entschieden, ob in einer zweiten Tranche weitere Landesmittel in das Konjunkturpaket fließen.

Zusätzlich investiere das Land Nordrhein-Westfalen 100 Millionen Euro in „bessere, intelligente Mobilität der Zukunft“, hieß es dabei weiter. Je 50 Millionen Euro kommen demnach über zwei Sonderprogramme dem ÖPNV und der Erhaltung kommunaler Straßen und Radwege zugute.

Gefördert würden zum Beispiel die Modernisierung und ein barrierefreier Umbau von Haltestellen, die Beschleunigung des ÖPNV und eine schnell umsetzbare Sanierung von Straßen und Radwegen. Der Fördersatz liege bei bis zu 90 Prozent. „Das ist eine enorme Entlastung für unsere Kommunen“, betonte Wüst. „Wir versprechen uns von dem Konjunkturprogramm einen zügigen Impuls - insbesondere für Baugewerbe und Handwerk. Das Investment in moderne und vielfältige Mobilität ist eine Investition in unsere Zukunftsfähigkeit.“

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