Ermittlungen gegen Störer bei Spahn-Besuch in Wuppertal

Die Polizei ermittelt gegen eine Frau (22) und einen Mann (29), die einen Auftritt von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Wuppertal gestört haben sollen. Die beiden hätten am Montag das Auto Spahns blockiert und seien wegen Nötigung angezeigt worden, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Die Behörden ermitteln auch wegen einer nicht angemeldeten Versammlung gegen Unbekannt: Laut Polizei hatten sich zunächst rund 20, später etwa 50 Menschen eingefunden, die lautstark gegen Spahns Corona-Politik protestierten. Sie hatten den Angaben zufolge wie bei einer normalen Demo ein Megafon und Trillerpfeifen dabei.

26.08.2020, 16:31 Uhr / Lesedauer: 1 min
In Polizei-Westen gekleidete Polizisten. Foto: Silas Stein/dpa/Symbolbild

In Polizei-Westen gekleidete Polizisten. Foto: Silas Stein/dpa/Symbolbild

Auch die Wuppertaler CDU, die Spahn eingeladen hatte, hat Anzeige erstattet; Laut Polizei wegen aller in Frage kommenden Delikte. Die CDU kündigte zudem an, mit dem Polizeipräsidenten „in Kürze über Fragen des Personenschutzes bei Veranstaltungen wie dieser Gespräche führen zu wollen.“ Tatsächlich bereitet die Polizei ihren Einsatz zurzeit selbst auf: Es seien zunächst nur zwei Beamte vor Ort gewesen, so der Sprecher der Behörde am Mittwoch - zudem Mitarbeiter des Ordnungsamts und Spahns Personenschützer. Auch wenn es keine direkte Gefährdung für Spahn gegeben habe, werde man künftig mehr Kräfte einsetzen. Verletzt wurde nach Erkenntnissen der Polizei auch sonst niemand.

Auf Internet-Videos ist zu sehen, wie Spahn unter anderem lautstark beschimpft wird. Laut „Westdeutscher Zeitung“ sagte der Minister, „dass der eine den anderen niederbrüllt, ist nicht die Art der Diskussion, die uns am Ende weiterbringt.“ Der eigentlich auf einem Platz geplante Auftritt wurde letztlich in ein nahes CDU-Büro verlegt.

Wenige Stunden später kam es in Dortmund zu einem weiteren Zwischenfall: Ein Mann stellte sich in die bereits geöffnete Tür von Spahns Wagen und ließ ihn nicht einsteigen, während er etwas von einem Zettel ablas. Auf einem Video von „bild.de“ ist zu sehen, wie Polizisten den Mann schließlich ergreifen und wegtragen. In diesem Fall wurde laut Dortmunder Polizei keine Anzeige erstattet. Man habe die Situation „kommunikativ“ aufgelöst.

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