Corona-Krise belastet den Haushalt der Stadt Selm in Millionenhöhe

Corona-Krise

Ein Vierteljahr dauern die Beschränkungen der Coronaschutzverordnung auch in Selm schon an. Die Corona-Krise wird spürbare Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt Selm haben.

Selm

, 17.06.2020, 19:03 Uhr / Lesedauer: 2 min
Ausgaben für Seife und Desinfektionsmittel in den Klassenräumen gehören zu den Kosten, die den Haushalt der Stadt Selm zusätzlich belasten. Knapp drei Millionen Euro listet die Verwaltung allein an durch Corona bedingten Belastungen der städtischen Finanzen auf.

Ausgaben für Seife und Desinfektionsmittel in den Klassenräumen gehören zu den Kosten, die den Haushalt der Stadt Selm zusätzlich belasten. Knapp drei Millionen Euro listet die Verwaltung allein an durch Corona bedingten Belastungen der städtischen Finanzen auf. © Arndt Brede (Archiv)

Gewerbesteuer-Einbrüche, Kosten für die Ausstattung von Schulen und Kitas mit Desinfektionsmitteln: Faktoren, die ihre Ursache auch in der Corona-Krise haben.

Ein Auszug aus der Liste, die die Verwaltung jetzt der Politik bekanntgegeben hat:

  • Die coronabedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer schätzt die Verwaltung nach Auskunft der Beigeordneten Sylvia Engemann derzeit auf 1,3 Millionen Euro. Um die Gesamtdimensionen aufzuzeigen: Ohne Corona-Ausfälle wäre ein Gewerbesteuerertrag von 12,96 Millionen Euro zu erwarten gewesen. Durch die Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen geht die Verwaltung derzeit von Erträgen von 11,66 Millionen Euro aus.
  • Was die Anteile der Stadt Selm an der Einkommenssteuer betrifft, geht die Verwaltung derzeit von Mindereinnahmen von 1,4 Millionen Euro aus.
  • Der Ausfall städtischer Veranstaltungen (Stadtfest, Stephanusfest, Public Viewing, Streetfestival) schlägt mit einem Minus von 210.000 Euro zu Buche. Dem steht aber ein Betrag von knapp 193.600 Euro gegenüber, weil die Stadt auch weniger Aufwendungen durch die Ausfälle hat.
  • Nicht unwesentlich auch folgender Faktor: Durch geringere Elternbeiträge für die Monate März bis Juni 2020 für die Tagesbetreuung von Kindern, Ganztags- und Übermittagbetreuung fehlen 129.000 Euro.
  • Mitarbeiter der Verwaltung mussten auf Home-Office-Arbeitsplätze ausweichen. Aufwand dafür: 30.784 Euro unter anderem für Hard- und Software.
  • 59.542 Euro zahlte die Stadt bisher für Hygiene-Schutzartikel für Verwaltungsgebäude und Schulen.
  • Abfuhr- und Entsorgungskosten in Sachen Osterfeuer liegen bei 120.000 Euro.

Das sind nur einige der Bereiche, die von der Corona-Pandemie betroffen sind.

Nimmt man alles zusammen, liegt die durch Corona bedingte Haushaltsbelastung bei 2.988.802 Euro. Das hat die Verwaltung mal zusammengerechnet.

Absichtserklärungen von Bund und Land

Wie ist diese Summe zu kompensieren? Da wäre zum einen das vom Koalitionsausschuss beschlossene Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket. Der Bund soll demnach dauerhaft weitere 25 Prozent und insgesamt bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft übernehmen. Er soll zudem einen Teil der krisenbedingten kommunalen Gewerbesteuerausfälle kompensieren. 2,2 Millionen Euro - jeweils 1,1 Millionen Euro für 2020 und 20121 - könnte Selm zudem aus Mitteln für Stärkungspaktkommunen erhalten. Nach Auskunft der Beigeordneten Sylvia Engemann seien das zunächst einmal Absichtserklärungen, die noch in Gesetzform gegossen beziehungsweise konkretisiert werden müssen.

Lesen Sie jetzt
Hellweger Anzeiger Mit Video und vielen Fotos
Auenpark Selm: Stadtspitze nennt Termin für die offizielle Eröffnung