Wegen Coronavirus: CDU verschiebt Wahl des neuen Parteivorsitzenden

CDU

Die CDU verschiebt wegen der Coronavirus-Krise ihren geplanten Parteitag zur Wahl eines Nachfolgers der Noch-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

Berlin

12.03.2020, 14:15 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die CDU verschiebt ihren für April geplanten Parteitag auf unbestimmte Zeit.

Die CDU verschiebt ihren für April geplanten Parteitag auf unbestimmte Zeit. © picture alliance/dpa

Die CDU verschiebt ihren für Ende April vorgesehenen Parteitag, auf dem ein Nachfolger für Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt werden sollte. „Die Gesundheit der Menschen in unserem Land hat für uns Vorrang vor allem anderen“, teilte Kramp-Karrenbauer am Donnerstagmittag mit Blick auf die Corona-Epidemie mit.

Angesichts der aktuellen Prognosen zur weiteren Ausbreitung des Virus könne der bislang geplante CDU-Parteitag am 25. April nicht stattfinden. „Ich werde dem Bundesvorstand daher empfehlen, den geplanten Parteitag zu verschieben und ihn durchzuführen sobald die epidemische Lage dies gestattet“, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Schritt sei mit allen Kandidaten, den stellvertretenden Parteivorsitzenden und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak abgestimmt.

Tagelange Debatte seit Absage von Großveranstaltungen

Damit beendet Kramp-Karrenbauer eine tagelange Debatte. Spätestens seit Sonntagabend, als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Absage von Versammlungen mit mehr als 1000 Teilnehmern geraten hatte, stand der Parteitag auf der Kippe. CDU-Politiker fürchteten um die Außenwirkung ihrer Partei, aber auch um die Autorität Spahns, wenn sich ausgerechnet dessen Partei nicht an seinen dringenden Rat hält.

Auf dem Parteitag wollten sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere CDU-Fraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen zur Wahl stellen, nachdem Kramp-Karrenbauer Anfang Februar verkündet hatte, nicht als Kanzlerkandidatin antreten und den Parteivorsitz abgeben zu wollen.

Kramp-Karrenbauer bleibt länger als geplant im Amt

Das geht nun doch nicht so schnell wie gedacht. Wie lange Kramp-Karrenbauer noch Vorsitzende ist, ist offen - und hängt vom Nachholtermin für den Parteitag ab. Der nächste reguläre CDU-Parteitag ist für Dezember dieses Jahres geplant. Ursprünglich war es Kramp-Karrenbauers Absicht, ihre Nachfolge bis Ende des Jahres zu regeln.

Auch weitere geplante Parteiveranstaltungen fallen aus. Kramp-Karrenbauer kündigte an, dass Veranstaltungen, die keine hohe Dringlichkeit haben und nicht zwingend jetzt stattfinden müssen, verschoben oder digital durchgeführt werden. Sie empfahl allen Vereinigungen und allen Parteigliederungen auf Landes- und Kreisebene „dringend“, geplante Veranstaltungen im Zweifel abzusagen.

RND

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