Bundestagsabgeordneter Marco Bülow tritt in Satirepartei ein

Der langjährige SPD- und nun fraktionslose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat sich der Satirepartei „Die Partei“ angeschlossen. Am Dienstag überreichte ihm der Europaabgeordnete und Vorsitzende der Satirepartei, Martin Sonneborn, bei einer Aktion vor dem Reichstagsgebäude in Berlin einen Parteiausweis mit der symbolischen Mitgliedsnummer 50 000. Bülow betonte, weiter ernsthafte Politik machen zu wollen. Er werde keinen Satirepreis gewinnen, sondern wolle Strukturen aufbrechen. „Ungewöhnliche Zeiten bedürfen ungewöhnlicher Maßnahmen“, sagte er.

17.11.2020, 16:21 Uhr / Lesedauer: 1 min
Marco Bülow (parteilos), Mitglied des Deutschen Bundestages, spricht. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild

Marco Bülow (parteilos), Mitglied des Deutschen Bundestages, spricht. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild

Die Satirepartei hatte die Aktion mit „Die Partei zieht in den Bundestag ein!“ angekündigt. Abgesehen von der Parteiangehörigkeit Bülows dürfte sich im Bundestag aber wenig ändern, er bleibt eigenen Angaben zufolge fraktionslos. Der 49 Jahre alte Politiker war seit 1992 SPD-Mitglied und seit 2002 im Bundestag. 2018 trat er aus der SPD aus und ist seitdem fraktionsloser Abgeordneter.

Bülow sagte, er glaube, dass „Die Partei“ Menschen mit Politik ansprechen könne, die sich von klassischen Parteien nicht mehr repräsentiert fühlten. Er werde aber nicht die guten Sprüche bringen, die Sonneborn und andere drauf hätten. Sonneborn sagte, er erwarte nicht, dass Bülow anfange, lustig zu werden. „Wir haben einen realpolitischen Flügel und ich glaube, wir haben Einstellungen, die uns verbinden.“ Verbunden ist man laut Bülow etwa durch Lobbyismuskritik. Er sagte, in Deutschland diktierten einzelne „Profitlobbyisten“ den Ministerien und Abgeordneten, was sie zu tun hätten. Die meisten Parteien hätten sich diesem Diktat unterworfen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte über den Eintritt des ehemaligen Sozialdemokraten Bülow: „Ich halte von dieser Partei nichts, das sind Demokratieverächter.“ Zu Vorwürfen wie diesem sagte Bülow, eigentlich absurd sei ein Cum-Ex-Skandal, der keinen interessiere, Milliardenausgaben fürs Militär, während etwa für Krankenhäuser kein Geld da sei oder dass nur zehn Prozent der Deutschen zwei Drittel des Vermögens besäßen, während die Hälfte der Bevölkerung nur ein Prozent habe. „Und dass darüber nicht diskutiert wird in diesem Bundestag. Das ist absurd, das ist demokratieverachtend“, sagte Bülow.

Im Wahlkreis Dortmund I, wo Bülow bei der vergangenen Bundestagswahl als Direktkandidat der SPD gewählt wurde, will er sich um die Kandidatur für die kommende Wahl im Herbst 2021 bewerben.

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