Bundesinnenministerium nimmt Polizei nach Videos in Schutz

Mit Blick auf vieldiskutierte Videos von Polizeiaktionen hat das Bundesinnenministerium die Polizei in Schutz genommen. Deutsche Polizisten mit ihrer dreijährigen Ausbildung gälten als die bestausgebildeten der Welt, sagte ein Sprecher das Innenministeriums am Mittwoch in Berlin. Die ungefähr 300 000 Polizistinnen und Polizisten im Land machten „mit wenigen Ausnahmen einen sehr guten Job“, handelten verhältnismäßig und stünden auf dem Boden der Gesetze.

19.08.2020, 17:01 Uhr / Lesedauer: 1 min

Zuletzt sorgte die Veröffentlichung von Videos von Polizeiaktionen in Düsseldorf, Frankfurt und Hamburg für Schlagzeilen und Debatten in sozialen Netzwerken. Auf dem Handy-Video aus Hamburg etwa war zu sehen, wie mehrere Beamte einen Jugendlichen niederringen. In einer längeren Fassung des Videos ist zu erkennen, dass der Jugendliche sich zuvor gegen zwei Polizistinnen und zwei Polizisten heftig gewehrt hatte und sie immer wieder kräftig zur Seite schubste.

Die Aufarbeitung einzelner Vorfälle müsse vor Ort geschehen, betonte der Sprecher. Mit Ausnahme von Bundespolizei und Bundeskriminalamt ist Polizei in Deutschland Ländersache. „Man kann anhand von kleinen Videoschnipseln, möglicherweise noch ohne Ton, nicht auf den gesamten Sachverhalt schließen“, sagte der Sprecher. „Das ist Aufgabe der Behörden vor Ort, das passiert auch.“ Im Zweifel komme es zu Disziplinarverfahren oder strafrechtlichen Ermittlungen. Wer sich ungerecht behandelt fühle oder denke, die Polizei habe unverhältnismäßig agiert, könne sich an Beschwerdestellen oder unabhängige Gerichte wenden.

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