Anklagte schwänzt Gerichtstermin - Richter macht kurzen Prozess

Amtsgericht

Über seine neue Arbeit ließen Selmer Eheleute das Jobcenter im Unklaren und erhielten so Unterstützung, die ihnen nicht mehr zustand. Das hat juristische Folgen.

Selm

von Sylvia Mönnig

, 04.03.2020, 14:29 Uhr / Lesedauer: 1 min

Vor Gericht erhielt das Paar die Chance, einer Bestrafung zu entgehen. Die nutzte jedoch nur der Mann. Im Frühjahr 2018 bekamen die Selmer, die als Ehepaar eine Bedarfsgemeinschaft bildeten, zu Unrecht über 1300 Euro Arbeitslosengeld. Als die Überzahlung ans Licht kam, wurden beide verdächtigt, das Jobcenter bewusst in Unkenntnis gelassen zu haben.

Einstellung des Verfahrens gegen Sozialstunden

Im Betrugsprozess vor dem Amtsgericht Lünen erklärten beide vor einigen Monaten, etwas in den Briefkasten des Amtes geworfen zu haben, nahmen dann aber dennoch das Angebot einer Einstellung des Verfahrens an.

Ihnen wurde aufgegeben, jeweils 20 Sozialstunden abzuleisten. Diese Auflage erfüllte jedoch nur der Mann, seine Frau erledigte trotz intensiver Mahnung lediglich 12,5 Stunden.

Frau fehlt unentschuldigt auf der Anklagebank

Aus diesem Grund sollte der Fall nun erneut verhandelt werden – allerdings nur mit der 29-jährigen Selmerin auf der Anklagebank. Ihr Platz blieb jedoch leer. Und sie fehlte unentschuldigt.

Das alles kam sie teuer zu stehen: Der Richter machte im wahrsten Sinne des Wortes kurzen Prozess und verurteilte die abwesende Angeklagte auf Antrag der Staatsanwaltschaft per Strafbefehl zu 500 Euro Geldstrafe.

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