Rechtsanwalt Axel Denkert hat jüngst an einer mündlichen Verhandlung vor dem Landessozialgericht Essen per Video teilgenommen. © Denkert
Moderne Technik

Videotechnik bei Gericht: Lüner Anwalt Axel Denkert verhandelt digital

Corona ist ein Turbo der Digitalisierung - auch bei Gericht. Sie ersetzt nicht den persönlichen Eindruck, ist in einigen Verfahren aber möglich. Rechtsanwalt Axel Denkert erlebte die Vorteile.

Videokonferenz-Technik ist in vielen altehrwürdigen Gerichten noch kein Standard. Das soll sie aber werden. Diesen Wunsch hat NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Dienstag (23.2.) gegenüber der Rheinischen Post in Düsseldorf geäußert. „Die Videokonferenztechnik ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg, ausgesuchte Gerichtsverfahren effektiver und auch sicherer für die Gesundheit aller Verfahrensbeteiligten durchzuführen“, wird der Minister zitiert.

250 Gerichtssäle seien schon ausgestattet worden, weitere 800 Zugänge kämen landesweit hinzu. In Lünen ist das Amtsgericht gerade dabei, die Voraussetzungen zu schaffen, erklärt Leiter Dr. Niklas Nowatius.

Einer, der schon Erfahrung in Video-Verhandlung hat, ist der Lüner Rechtsanwalt Axel Denkert. Er habe als einer der ersten Anwälte Mitte Februar die Ladung zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Landessozialgericht in Essen erhalten. Dort war das persönliche Erscheinen zwar angeordnet, es konnte aber auch per Video teilgenommen werden. Die Lüner Kanzlei verfügt über die entsprechende Ausstattung.

Verfahren müssen nicht verschoben werden

Rechtsanwalt Denkert begrüßt es, wenn eine Videositzung in einer mündlichen Verhandlung in dafür geeigneten Verfahren zur Regel werde. „Denn dann könnten Verfahren trotz Corona Schutzbestimmungen durchgeführt werden und müssten nicht weit in die Zukunft verschoben werden“, sagt er. Außerdem könnten Termine kürzer hintereinander stattfinden, da Fahrtzeiten zu den Gerichten entfallen. Wo sonst ein Verlegungsantrag notwendig sei, weil nach einem Termin um 10 Uhr in Essen, ein Termin um 10.30 Uhr in Dortmund kaum zu schaffen sei, könne sich der Anwalt dann zügig bei der nächsten Sitzung einwählen.

Wie Dr. Niklas Nowatius erklärt, sieht der 2013 verfasste Paragraph 128a der Zivilprozessordnung vor, dass den Parteien auf Antrag gestattet werde, von einem anderen Ort aus an der Verhandlung teilzunehmen. Es bleibe aber bei der öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal. Die Entscheidung über eine Videoteilnahme liege beim Richter. Die Möglichkeit des unmittelbaren Eindrucks sei durch die Technik allerdings getrübt.

Die elektronische Akte

In Strafprozessen sei eine Videoteilnahme nicht vorgesehen. Eine Ausnahme gebe es jedoch: Bei schwerwiegenden Gründen könne es Zeugen nicht zuzumuten sein, an einer Verhandlung persönlich teilzunehmen.

Am Amtsgericht in Lünen sei man gerade dabei, die elektronische Akte zu etablieren und die technischen Möglichkeiten für Videoübertragungen zu schaffen. Corona sei sicherlich ein Beschleuniger der Entwicklung.

Über die Autorin
Redaktion Lünen
Lünen ist eine Stadt mit unterschiedlichen Facetten. Nah dran zu sein an den lokalen Themen, ist eine spannende Aufgabe. Obwohl ich schon lange in Lünen arbeite, gibt es immer noch viel zu entdecken.
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Magdalene Quiring-Lategahn
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