Das Ordnungsamt Lünen hat bei einem Gewerbebetrieb über 100 illegale Vapes beschlagnahmt. „Bei einer Kontrolle wurden insgesamt 105 Einweg-E-Zigaretten, auch als Vapes bekannt, ohne Steuerbanderole entdeckt. Fast alle der sichergestellten Produkte überschritten die im Tabakerzeugnisgesetz festgelegte maximale Tankgröße von zwei Milliliter deutlich“, teilte die Stadt Lünen in einer Meldung am Donnerstag (28. November) mit. Zur Erklärung: In Deutschland sind Vapes mit einem Tankvolumen von mehr als zwei Milliliter illegal und dürfen nicht verkauft werden.
Vapes dem Zoll übergeben
Der Gewerbebetrieb in der Innenstadt wurde im Rahmen einer routinemäßigen Gewerbekontrolle untersucht. „Dabei ist der Betrieb zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit negativ aufgefallen“, vermeldete die Stadt.
Bei der damaligen Kontrolle stellte der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) zahlreiche Regelverletzungen fest:
- Preisauszeichnung nicht ausreichend
- Keine Pfandauszeichnung
- Piktogramm Nichtraucherschutzgesetz nicht vorhanden
- Gewerbeerlaubnis konnte nicht vorgelegt werden
- Tabakwaren waren nicht mit Steuerbanderole beklebt
- Snus (Oraltabak) wurden verkauft (in Deutschland nicht zugelassen)
- „Dubai Schokolade“ ohne Deklaration der Inhaltsstoffe im Verkauf
- Vapes mit einem Tankvolumen von mehr als 2 Milliliter
Die sichergestellten illegalen Vapes wurden dem Zoll übergeben. Den Betreiber des Gewerbebetriebes erwartet nun ein Steuerstraftatverfahren sowie weitere Ermittlungen durch das Ordnungsamt der Stadt Lünen.
