Noch kein Geld zurück für Kita-Beiträge, aber positive Signale

dzBürgermeisterkonferenz

Das Kind ist zu Hause statt in der Kita, aber die Elternbeiträge sind trotz coronabedingter Schließung weiter fällig. Die Bürgermeister im Kreis Unna haben über eine mögliche Erstattung beraten.

Kreis Unna

, 19.03.2020, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Bis zu 45 Stunden pro Woche verbringt ein Kind im Kindergarten. Auch eine Betreuung über 25 oder 35 Stunden ist möglich. Dafür zahlen Eltern je nach Kommune unterschiedliche Beiträge.

In Unna sind für einen häufig gefragten 35-Stunden-Betreuungsplatz je nach Einkommensgruppe bis zu 292 Euro fällig. Bergkamen verlangt bis zu 296 Euro. In Kamen bekommt die Stadt bis zu 266 Euro. In Fröndenberg und Holzwickede zieht der zuständige Kreis Unna bis zu 270 Euro ein. Diese Summen beziehen sich auf einen Platz für ein Kind im Alter von zwei bis sechs Jahren. Wer ein jüngeres Kind hat, das dazu noch die längste Betreuungszeit von 45 Stunden in Anspruch nimmt, kann auf ungefähr die doppelte Summe kommen.

Eltern fragen nach Erstattung von Beiträgen

Eine Erstattung dieser Beiträge käme sicherlich vielen Eltern gelegen, die wegen der verfügten Kita- und Schulschließungen die bezahlte Leistung nicht in Anspruch nehmen können. Erste Anfragen aus der Elternschaft in den Rathäusern und bei den Kita-Trägern sind bereits eingegangen. Das stellt die Verwaltungsleute vor die Frage, ob sie den Eltern entgegenkommen dürfen. Getreu dem Buchstaben der Beitragssatzungen ist eine Erstattung oder gar ein Zurückbehaltungsrecht für Schließungszeiten nicht vorgesehen. Die Frage ist, ob eine Ausnahmeregelung getroffen werden kann.

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In der Kreisstadt Unna mit 28 Kindertagesstätten antwortet Sprecher Christoph Überfeld zurückhaltend auf die Frage nach möglichen Kulanzregelungen – auch im Hinblick auf Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule sowie das Essensgeld. „All diese Fragen werden zum gegebenen Zeitpunkt sicherlich geprüft werden. Derzeit lässt sich dazu noch keine konkrete Aussage treffen.“

Die Stadt Fröndenberg ist durch die drei Offenen Ganztagsschulen sowie die Schulmensa der Gesamtschule mit der Thematik konfrontiert. „Wir schließen eine Erstattung nicht aus“, sagte Beschwerdemanager Ole Strathoff. Satzungsgemäß sei die Beitragspflicht jedoch nicht durch Schließungszeiten berührt. Keine Ausfallregelung gebe es auch für Mensa der Gesamtschule. „Wie wir damit umgehen, müssen wir beraten.“ Für die Fröndenberger Kitas sei der Kreis Unna zuständig.

Kamen will Gebühren erstatten

Die Stadt Kamen bittet die Eltern, die Beiträge weiter zu zahlen, da sonst Mahnläufe in Gang gesetzt würde. Eine Erstattung ist im Nachgang vorgesehen. „Die Eltern müssen für den Zeitraum keine Gebühren zahlen, das Geld wird erstattet“, erklärte Stadtsprecher Peter Büttner vorbehaltlich einer kreisweiten Lösung, die am Mittwochmorgen bei einem Treffen von Bürgermeistern aus dem Kreis Unna erörtert wurde. Diese verständigten sich darauf, auf Kreisebene eine einheitliche Lösung anzustreben. Ergebnisse von Gesprächen mit dem Land sollen abgewartet werden. „Erstmal muss das Tagesgeschäft im Umgang mit dem Coronavirus erledigt werden“, sagte die Holzwickeder Bürgermeisterin Ulrike Drossel.

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Gespräche mit Landesregierung

Die Landesregierung will über eine Erstattung von Kita-Beiträgen nachdenken. Jetzt sei aber nicht der Zeitpunkt, darüber zu diskutieren, bis wann in welchem Umfang Elternbeiträge erstattet werden könnten, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) in Düsseldorf.

Nur für wenige Eltern aus wenigen Berufsgruppen stellt sich die Frage der Erstattung nicht, weil sie weiterhin einen Betreuung für ihre Kinder in Anspruch nehmen dürfen. So wurde beispielsweise in Kamen für 36 Kita-Kinder und 30 Schulkinder ein Bedarf für eine Notbetreuung angemeldet.

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