Kohle-Ausstieg: Ministerium reagiert auf Kritik des Landrats – und sagt Unterstützung zu

dzSteinkohle-Kraftwerke

„Äußerst unbefriedigend“, „zu großstadtorientiert“: Die Kritik des Landrats in Richtung Ruhrkonferenz und Landesregierung in Sachen Kohle-Ausstieg war deutlich. Nun gibt es eine Reaktion.

Kreis Unna

, 09.07.2019 / Lesedauer: 3 min

Für die Probleme im Kreis Unna interessiert sich in Berlin oder Düsseldorf, dort wo die vermeintlich „große“ Politik gemacht wird, niemand. Dieser Vorwurf ist so sinngemäß immer mal wieder zu vernehmen aus dem Kreishaus, besonders wenn es um Geld geht, das vom Bund oder Land kommen müsste anstatt die kommunalen Kassen zu belasten.

Zuletzt beklagte Landrat Michael Makiolla in Bezug auf den Kohle-Ausstieg und die vier betroffenen Standorte im Kreis Unna, dass dieses wichtige Strukturwandel-Thema bei der Ruhrkonferenz zur Zukunft des Ruhrgebiets nicht die nötige Beachtung finde.

Und Makiolla kritisierte darüber hinaus, dass die Landesregierung zu sehr auf die Großstädte fixiert sei, die Kommunikation mit zuständigen Ministern und Ministerpräsident Laschet unbefriedigend sei.

Nach dem Bericht unserer Redaktion habe es aber nicht lange gedauert, bis man sich bei ihm gemeldet habe, schildert Makiolla nun. Und zwar in Person von Christoph Dammermann, Staatsekretär im NRW-Wirtschaftsministerium.

Der FDP-Politiker aus Werne kennt die Situation im Kreis mit den Kraftwerken in Werne-Stockum, Lünen und Bergkamen-Heil nicht nur sehr genau – sondern habe auch versichert, dass der Kreis Unna Unterstützung bekommen werde, so Makiolla.

„Gipfel“ zum Kohle-Ausstieg im Kreishaus

Am Mittwoch, 31. Juli, soll es sogar eine Art „Kohle-Gipfel“ im Unnaer Kreishaus geben. Dammermann werde dabei sein und alle betroffenen Oberbürgermeiste und Landräte aus dem Ruhrgebiet sowie Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel darüber informieren, was das Land mit dem Bund verhandelt und der Bund wiederum mit den Betreibern der Kraftwerke.

Einen Zeitplan, wann die beiden noch aktiven Kraftwerke der Steag in Heil und von Trianel in Lünen vom Netz gehen sollen, gibt es zumindest offiziell noch nicht. Und es sei auch richtig, dass der Bund die Verhandlungen führe, der Kreis Unna allein könne dies nicht, so der Landrat. Bei dem Termin im Kreishaus soll der Kreis aber auch die Gelegenheit bekommen, seine Vorstellungen für die Nachnutzung der Standorte deutlich zu machen.

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Makiolla kündigt an, hierzu gemeinsam mit den Bürgermeistern und der Wirtschaftsförderung eine Prioritätenliste vorlegen zu wollen. Die Förderung der Verkehrsinfrastruktur werde darin eine wichtige Rolle spielen, sagt Makiolla, ohne näher ins Detail zu gehen.

Nach dem Kohle-Ausstieg: Neue Gewerbeparks statt Ruinen

Klar ist aber, dass der Kreis kein Interesse daran hat, die Standorte verfallen zu lassen, sondern neues Gewerbe und neue Industrie ansiedeln möchte.

Dass das mit Hilfe des Landes gelingt, „da bin ich nun deutlich zuversichtlicher“, sagte Makiolla unserer Redaktion.

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