Erstattung von Kita- und OGS-Beiträgen: Was Eltern jetzt wissen müssen

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Entlastung für Eltern in der Corona-Krise: Sie müssen im April keine Beiträge für Kita, Tagesbetreuung und OGS zahlen. Fragen und Antworten rund um die Erstattung von Gebühren und Essensgeld.

Kreis Unna

, 28.03.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 3 min

Viele Kindergärten und Schulen sind in der Corona-Krise verwaist, mancherorts gibt es eine Notbetreuung. Aber die meisten Kinder sind seit dem 16. März aufgrund des Schließungserlasses der Landesregierung zuhause. Die Betreuungsgebühren zahlen die Eltern trotzdem weiter. Zumindest im April sollen die Beiträge nun ausgesetzt werden. Fragen und Antworten zum Thema.

? Was sagt die Landesregierung zu den Beiträgen für Kitas, Kindertagespflege und den Offenen Ganztag an Schulen (OGS)?

Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat am Donnerstag verkündet, dass Eltern im April keine Beiträge zahlen müssen. Die Elternbeiträge würden für den Monat landesweit in NRW ausgesetzt.. Dies sei mit den kommunalen Spitzenverbänden und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vereinbart worden. „Das ist eine wichtige Botschaft für alle Familien.“ Für die zweite Hälfte des Monats März werde es allerdings keine rückwirkende Erstattung geben, so Stamp weiter. „Es wird nicht komplett ohne Opfer gehen“, sagte Stamp. Wie hoch die Summe der ausfallenden Beiträge im April ist, konnte er noch nicht beziffern. Das Land und Kommunen sollen sich die Kosten teilen.

? Die Eltern haben in der Regel Daueraufträge für die Überweisung der Beiträge eingerichtet. Wie läuft die Erstattung ab?

Das regeln die Städte als Träger der Jugendhilfe beziehungsweise der Kreis Unna, der diese Aufgabe für Fröndenberg, Holzwickede und Bönen übernimmt.

Auf der Webseite der Stadt Bergkamen heißt es dazu bisher (Stand Samstag, 28. März): „Die Umsetzung dieser Regelung erfolgt durch die Stadt Bergkamen. Eine besondere Antragstellung der Eltern ist somit hinfällig.“ Die Städte Unna und Kamen haben (Stand Samstag, 28. März) noch nichts Näheres veröffentlicht.

Der Kreis Unna teilt hingegen Folgendes mit (gilt für Eltern aus Fröndenberg, Holzwickede und Bönen):

  • Bei den Eltern, bei denen der Elternbeitrag normalerweise abgebucht wird, wird dieser nicht am 15. April eingezogen.
  • Die Eltern, die den Elternbeitrag normalerweise selbst überweisen, werden gebeten, den Beitrag für April nicht zu überweisen.
  • Wer die Überweisung nicht mehr rechtzeitig stornieren kann, erhält den Beitrag zurück überwiesen.

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? Was ist mit dem Geld, das die Eltern für die Verpflegung bezahlen?

Die Kita-Gebühren sind das eine, das Essensgeld etwas anderes. Denn letzteren Beitrag zahlen die Eltern nicht an die Kommune, sondern an den Träger der jeweiligen Einrichtung. Wahrscheinlich ist auch hier eine Erstattung. Sebastian Laaser, Sprecher des Awo-Bezirks Ruhr-Lippe-Ems, sagte unserer Redaktion dazu am Freitag, dass Eltern von Kindern, die nicht in Betreuung sind, mit einer Erstattung rechnen könnten. Er bat aber zugleich um Geduld ob der Ausnahmesituation: „Wir müssen das prüfen und rechnen. Manche Eltern zahlen das Geld jährlich, andere monatlich. Wir werden die Eltern auf jeden Fall noch informieren.“ Die Awo ist einer der größten Träger von Kitas und OGS im Kreis Unna. Neben den 32 Kindertagesstätten betreibt sie über ihre Tochter Bildung+Lernen an elf Standorten Offene Ganztagsangebote an Schulen.

? Wie hoch ist die Entlastung für die Eltern?

Das kommt auf das jeweilige Einkommen und die Gebührensatzungen an, die jede Kommune für sich festlegt. Wenn beide Elternteile berufstätig sind, kommen im Monat schnell Summen zwischen 300 und 500 Euro (Betreuungsgebühr plus Verpflegung) zusammen, bei Gutverdienern kann es noch mehr sein.

? Wie viele Kinder sind derzeit überhaupt in Betreuung?

Trotz der Lockerung der Auflagen – seit dem 23. März reicht ein Elternteil in einem sogenannten Schlüsselberuf für den Betreuungsanspruch aus – bleibt die Zahl der Kinder in Notbetreuung verschwindend gering. Landesweit liegt der Anteil laut Minister Stamp bei etwa 2,5 Prozent der Kita-Plätze. Von der Awo heißt es, es würden derzeit 68 Kinder betreut.

In 34 Kitas von insgesamt 53 im Unterbezirk Ruhr-Lippe-Ems, der auch Hamm und Warendorf umfasst, läuft eine Notbetreuung, die übrigen sind komplett geschlossen. Zum Vergleich: „Sonst betreuen wir bis zu 3800 Kinder“, sagt Awo-Sprecher Laaser.

Nicht anders sieht es im Bereich der OGS aus. Normalerweise besuchen 2900 Kinder die 22 OGS im Awo-Bezirk, aktuell sind es gerade einmal 57.

Wie geht es nun in den Kitas und Schulen weiter?

Die Schließungen von Kitas und Schulen gelten zunächst bis zum 19. April. „Wir gehen davon aus, dass die Schulen am 20. April wieder öffnen werden“ , erklärte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag. Ob dies auch für die Kitas gelten wird, ist noch nicht klar.

Familienminister Joachim Stamp ruft alle Eltern weiterhin auf, ihre Kinder in der Krise möglichst zuhause zu betreuen. Auf keinen Fall sollten die Großeltern zu Hilfe gerufen oder die Kinder in Gruppen betreut werden. Er wisse um die großen Opfer, die für Eltern und Kinder bedeute. Jedes einzelne Kind, das zuhause betreut werde, sei aber ein Gewinn, um Infektionsketten zu unterbrechen.

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