Brief an Arbeitsminister Heil: Sozialer Arbeitsmarkt soll mehr Menschen helfen

dzSozialer Arbeitsmarkt

Die Wohlfahrtsverbände aus dem Kreis Unna haben einen Brief an Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geschrieben. Das Gesetz zum Sozialen Arbeitsmarkt halten sie für verbesserungsbedürftig.

Kreis Unna

, 09.10.2018, 13:31 Uhr / Lesedauer: 2 min

Sie arbeiten in Kindergärten, Sozialkaufhäusern, Tafeln, Radstationen oder Grünpflege: Aktuell 615 ehemals Langzeitarbeitslose aus dem Kreis Unna haben über das Programm Soziale Teilhabe wieder eine sinnvolle Beschäftigung gefunden – mehr als irgendwo anders in Deutschland. Da ist es nicht weiter verwunderlich, dass der Kreis beim Gesetz zur Einführung des Sozialen Arbeitsmarkts ganz genau hinschaut. Denn das Teilhabe-Programm läuft Ende des Jahres aus, und es ist längst nicht klar, wie viele Teilnehmer eine Anschlussbeschäftigung über das neue Förderinstrument erhalten können.

Zugangshürde senken

Rainer Goepfert, Geschäftsführer des Awo-Unterbezirks Unna, hat in seiner Funktion als Sprecher der Freien Wohlfahrtspflege im Kreis Unna nun einen Brief an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geschrieben. Neben der Awo gehören die Caritas, der Paritätische, das Rote Kreuz und die Diakonie dem Wohlfahrtsnetz an. Sie alle sind mit dem Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form unzufrieden – und unterbreiten Heil nun konkrete Verbesserungsvorschläge. Unter anderem fordert Goepfert in dem dreiseitigen Brief eine Herabsetzung der Zugangshürde zum Sozialen Arbeitsmarkt. Diese liegt aktuell bei mindestens sieben Jahren Leistungsbezug im SGB II – erheblich zu lang, finden die Wohlfahrtsverbände. Goepfert schreibt, „dass Menschen, die mehr als zwei Jahre im Leistungsbezug suind, kaum ohne passende Förderangebote wieder in der Arbeitswelt Fuß fassen können.“

Zu wenige Plätze

Die 240 Stellen, die der Kreis Unna bekommen soll, seien zudem „bei weitem nicht ausreichend“. Die Wohlfahrtsverbände sähen mindestens 600 Plätze als notwendige Platzzahl an, um den jetzigen Teilnehmenden, die auch nach Ende 2018 Begleitung und Unterstützung benötigen, eine Perspektive zu ermöglichen.

Weiter regen die Verbände an, in begründeten Einzelfällen, etwa wegen gesundheitlicher Handicaps, eine dauerhafte Förderung über die avisierten fünf Jahre hinaus zu gewähren. Hier unterscheiden sich auch die Ansichten der Koalitionspartner in Berlin: Während die CDU eher darauf setzt, die Teilnehmer über die geförderte Beschäftigung mittelfristig in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, weisen SPD-Politiker häufig darauf hin, dass es ein dauerhaftes Instrument für diejenigen brauche, die es aufgrund ihrer persönlichen Einschränkungen nicht auf den „normalen“ Arbeitsmarkt schaffen. Das Schreiben des Wohlfahrtsverbände ist übrigens nicht nur an Hubertus Heil, sondern auch die an die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Michael Thews versandt worden.

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