Verstöße festgestellt: Auch in der Shisha-Bar ist Rauchen verboten

dzBilanz nach Kontrollen

Tabakrauch ist auch in Wasserpfeifencafés nicht erlaubt. Bei der jüngsten Kontrolle von Polizei und Zoll stellten die Ordnungsämter Verstöße gegen den Nichtraucherschutz fest.

Unna, Kamen

, 18.11.2019, 16:47 Uhr / Lesedauer: 2 min

Drei Tage nach der Polizei- und Zollkontrolle in Shisha-Bars, Wettbüros und einer Teestube in Unna, Kamen und Bönen haben die beteiligten Ordnungsbehörden einen Bilanz gezogen. Bislang war nur bekannt, dass Polizei und Zoll einen Betrieb in Bönen wegen Verdacht auf illegales Glücksspiel geschlossen und in fast allen Betrieben unversteuerten Tabak beschlagnahmt hatten.

Verdacht auf Verstoß gegen Nichtraucherschutz-Gesetz

Am Montag wurden weitere Einzelheiten bekannt: In Unna und Bönen stellten die städtischen Ordnungshüter Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz fest. In Bönen fiel den Gemeinde-Mitarbeitern zudem ein fehlender Preisaushang auf, was als Verstoß gegen das Gaststättengesetz gewertet wird. Zudem wurde ein Glücksspielautomat versiegelt, weil die Software nicht auf dem neuesten Stand war. In Kamen habe die Polizei keine städtischen Mitarbeiter hinzuziehen müssen, sagte ein Stadtsprecher.

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Insgesamt acht Betriebe wurden am Freitagabend und in der Nacht zu Samstag kontrolliert: in Kamen je eine Bar an der Weststraße und an der Bahnhofstraße, in Unna eine Bar und ein Wettbüro an der Bahnhofstraße sowie eine Bar an der Schäferstraße, in Bönen eine Bar und eine Teestube an der Bahnhofstraße. Die Teestube in Bönen ist jene Gaststätte, die wegen des Verdachtes des illegalen Glückspiels laut Polizei noch in der Kontrollnacht den Betrieb einstellen musste. Die Beamten beschlagnahmten Geldspielautomaten und leiteten ein Strafverfahren ein. Die Gemeinde Bönen erklärte am Montag, sie habe keine Schließung verfügt, und verwies auf die anderen beteiligten Behörden.

Wiederholungstätern drohen empfindliche Strafen

Keine Auskunft gibt es dazu, in welchen Gaststätten der unversteuerte Tabak sichergestellt wurde. Das fällt unter das Steuergeheimnis. Bekannt ist jedoch, dass unter den jetzt kontrollierten Betrieben auch viele sind, die bereits im Sommer unangekündigten Besuch vom Zoll und von der Polizei bekamen. Auch damals war in fast allen Bars unversteuerter Tabak sichergestellt worden. Wiederholungstätern drohen Strafen, die auch einen Weiterbetrieb der Gaststätten infrage stellen können.

Aktion nach dem Motto „Null Toleranz gegen Straftäter“

Landrat und Polizeichef Michael Makiolla hat die erneute Kontrolle in den Kampf gegen die Clankriminalität in NRW eingeordnet. Das Motto: „Null Toleranz den Straftätern“. Nicht um im Kreis Unna, auch in anderen Städten, darunter Hamm, gab es am Freitagabend Kontrollen.

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