Politischer Zündstoff zum Thema Feuerwehr

dzWie ein Streit über eine Themensetzung für den Finanzausschuss entflammt

Eigentlich sei die Feuerwehr nicht geeignet, einen politischen Streit zu provozieren, so CDU-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhardt. Nun ist der Streit aber doch entflammt.

Kamen

, 10.10.2018, 17:18 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der Zündstoff allerdings ist nicht inhaltlicher Natur, sondern formaler. Weitere Nahrung für die Flammen, die jetzt im übertragenden Sinne aufzüngeln, lieferte am Mittwoch auch die SPD-Fraktion.

Politische Feuer löschen kann die örtliche Feuerwehr noch nicht. Die Wehr, die in der Stadt – allgemein anerkannt – sehr gute Arbeit leistet, soll vielmehr Thema beim ersten Haupt- und Finanzausschuss (HFA) des kommenden Jahres werden – auf Anregung der CDU, wie Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhardt in einer Pressemitteilung am Dienstag erinnerte. Angelegenheiten der Feuerwehr, so argumentierten die Christdemokraten in der Juni-Sitzung des Stadtrates, sollten einmal im Jahr als Tagesordnungspunkt in dem Ausschuss sein. Von der SPD, so Eisenhardt, sei das zunächst abgelehnt worden. Jetzt habe die Mehrheitspartei auf Drängen der CDU ihre Position überprüft und eine Vereinbarung getroffen, das Thema doch jährlich in der ersten HFA-Sitzung zu behandeln. Insbesondere die Umsetzungsfortschritte aus dem Brandschutzbedarfsplan, so Eisenhardt, sollten regelmäßig beraten werden. Jüngst war die Feuerwache West in Betrieb gegangen – basierend auf Ergebnissen des Bedarfsplans hatte die Stadt an dieser Stelle reagiert, um die Anfahrtszeiten von Rettungskräften vor allem nach Methler zu verkürzen (wir berichteten).

Bei dem Vorstoß der CDU, die die Themensetzung für sich reklamiert, ist die örtliche SPD-Fraktion keineswegs sofort Feuer und Flamme. Fraktionsvorsitzender Daniel Heidler fackelt nicht lange, um seine Kritik an dem fraktionellen Störfeuer zu äußern: „Für uns spielen die Belange der Feuerwehr eine große Rolle. Auch aus diesem Grund haben wir uns entschieden, dem Ansinnen der CDU entgegenzukommen. Dass die CDU-Fraktion ein Entgegenkommen aus interner Sitzung nun veröffentlicht, zeigt, dass es ihr nicht um die Sache, sondern nur um Effekte geht.“

Sozusagen um Schall und Rauch, um im Sprachgebrauch zu bleiben. „Auf dieses Spiel“, so Heidler weiter, „lassen wir uns nicht ein.“ Das Vorgehen der CDU-Fraktion werde die SPD bei künftigen Entscheidungen berücksichtigen, schließt er vielsagend.

Dabei wirkte das politische Klima, die Stadtverwaltung inbegriffen, zuletzt eher wie gemütliches Kaminfeuer und nicht wie ein Brandsatz. Nach dem Bürgermeisterwechsel hatte die CDU jüngst die Verwaltung gelobt für eine neue Umgangsweise mit den Fraktionen, die es ermögliche, lebhafter an den Entscheidungsprozessen mitzuwirken. Nun ist wieder Feuer in der Hütte. Aber dafür gibt es ja die Kamener Feuerwehr, die bisher noch alles gelöscht hat.

Lesen Sie jetzt
Hellweger Anzeiger Evangelische Kirchengemeinde Kamen

Vielfalt in Kamens evangelischen Gottesdiensten stößt auf positives Echo

Hellweger Anzeiger Erfundene Straftat

„Fake News“ über Syrer und Handtaschenraub in Kamen führt zu Strafanzeige

Hellweger Anzeiger Früherer Edeka-Standort

Ex-Supermarkt in der Kamener Fußgängerzone leergeräumt – kommt jetzt ein Nachmieter?

Hellweger Anzeiger Volkshochschule Kamen-Bönen

Das neue „Haus der Bildung“ in Kamen startet mit einer langen Nacht

Meistgelesen