Noch nie gab es so viele Briefwähler in Kamen – Stadt verspricht absolut sichere Auswertung

dzKommunalwahl 2020

Neuer Rekord: Mehr als 6800 Kamenerinnen und Kamener haben Briefwahl beantragt. In der Stadthalle werden am Sonntag die Ergebnisse per Live-Stream präsentiert und von Politikern kommentiert.

von Werner Wiggermann

Kamen

, 08.09.2020, 17:08 Uhr / Lesedauer: 2 min

Corona hat diesen Trend deutlich verstärkt: Schon 6800 Kamenerinnen und Kamener hatten am Dienstagmittag Briefwahl für die anstehenden Kommunalwahlen am kommenden Wochenende abgegeben. Bis Sonntag um 16 Uhr kann sich diese Zahl noch erhöhen. Das Rathaus ist am Wochenende 12./13. September natürlich besetzt – der Briefkasten neben dem Haupteingang wird auch am Nachmittag noch einmal geleert.

Bei insgesamt 35.448 Wahlberechtigten entspricht die Zahl übrigens jetzt schon einem Anteil von mindestens 20 Prozent an der Gesamtwählerschaft. Wahrscheinlich liegt der Anteil der Briefwähler aber noch deutlich höher. Denn die meisten Antragsteller geben erfahrungsgemäß ihre Stimme dann auch wirklich ab, wie Dietmar Lerch, Leiter des Büros der Bürgermeisterin, auf Anfrage bestätigte.

Maskenpflicht in den Wahllokalen

Der Grund für die starke Zunahme sei wahrscheinlich, dass der persönliche Besuch im Wahllokal von sehr vielen Menschen als vermeidbares Risiko eingeschätzt werde. Obwohl natürlich alles getan werde, um das Infektionsrisiko bei der Wahl so gering wie irgend möglich zu halten, so Lerch.

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Die Wahlvorstände sitzen weit auseinander und hinter einer Schutzwand. Für alle, die ihre Stimme im Lokal abgeben möchten, herrscht unbedingte Maskenpflicht. Sollte sich vor dem jeweiligen Wahllokal eine Schlange bilden, sind auch dort die gewohnten Abstände zu wahren.

„Wir sind diese Sorgfalt den Wählerinnen und Wählern genauso schuldig, wie den über 400 Ehrenamtlern, ohne die die Wahl nicht durchzuführen wäre“, betont Beigeordnete Ingelore Peppmeier.

Da Elke Kappen erst 2016 gewählt wurde, muss in Kamen diesmal kein(e) Bürgermeister(in) gewählt werden. In anderen Städten haben die Wahlvorstände daher noch etwas mehr zu zählen.

Da Elke Kappen erst 2016 gewählt wurde, muss in Kamen diesmal kein(e) Bürgermeister(in) gewählt werden. In anderen Städten haben die Wahlvorstände daher noch etwas mehr zu zählen. © Stefan Milk

Besonders viel zu tun gibt es diesmal für die Wahlvorstände im Rathaus, die die per Brief abgegeben Stimmzettel zählen müssen. Acht Vorstände arbeiten in acht verschiedenen Räumen – nicht mehr als bei vorangegangenen Wahlen, aber mit einer ungleich umfangreicheren Aufgabe beschäftigt.

Wahrscheinlich wird es das erste Briefwahl-Ergebnis in Kamen nicht vor 18.30 Uhr geben, und dann sind auch erst die Stimmen zur Landratswahl gezählt. Es folgen die Stimmen zur Kreistagswahl, zur Wahl des Stadtrats und zur RVR-Verbandsversammlung.

Beginnen wird die Zählarbeit im Rathaus allerdings am Sonntag schon um 15 Uhr. Dann beginnen die Wahlvorstände damit, die eingegangenen Stimmzettel den jeweiligen Wahlbezirken zuzuordnen, in denen die Briefwähler wohnen.

Sicherheit der Briefwahl: „Wir sind systemfest“

Dass bei alldem nichts durcheinander kommt, dass die Wahl zugleich geheim bleibt und korrekt abgewickelt wird, sei garantiert. Nicht nur, aber ganz bestimmt auch in Deutschland – „wir sind systemfest“, ist Ingelore Peppmeier überzeugt.

Zweifel an der Korrektheit der Briefwahl, wie sie Donald Trump äußerte, seien daher völlig unangebracht. Und unangebracht sei es auch, das System zu testen, indem man etwa versuche, seine Stimme einmal per Brief und ein weiteres Mal an der Urne abzugeben. Wer Briefwahl beantragt hat, wird im Wählerverzeichnis im Wahllokal gestrichen. Wer eine doppelte Wahl versuche, mache sich strafbar.

Eine öffentliche Veranstaltung am Wahlabend wird es in diesem Jahr in der Kamener Stadthalle nicht geben. Stattdessen bietet die Stadt einen Live-Stream an, bei dem die Ergebnisse präsentiert und von einigen Partei-Vertretern kommentiert werden.

Eine öffentliche Veranstaltung am Wahlabend wird es in diesem Jahr in der Kamener Stadthalle nicht geben. Stattdessen bietet die Stadt einen Live-Stream an, bei dem die Ergebnisse präsentiert und von einigen Partei-Vertretern kommentiert werden. © Stefan Milk

Geregelt ist übrigens auch das Verfahren für den Fall, dass jemand Briefwahl beantragt, die Unterlagen dann aber entweder gar nicht erhalten oder verloren hat. Dann wird nämlich die ursprüngliche Wählernummer gestrichen und eine neue vergeben; der Wähler erhält neue Wahlunterlagen. Bis Samstagmittag um 12 Uhr kann auf eine eidesstattliche Versicherung des Wählers oder der Wählerin hin so verfahren werden. Die Briefwahl erstmals zu beantragen, ist übrigens bis Freitag, 18 Uhr möglich.

Die Wahlergebnisse können mit Rücksicht auf die Corona-Krise diesmal übrigens nicht im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus präsentiert werden. Stattdessen organisiert die Stadt eine Live-Stream-Berichterstattung aus der Stadthalle, bei der die Zwischenstände aktuell präsentiert werden und eine limitierte Zahl von Parteien-Vertretern zu den Ergebnissen Stellung nehmen können.

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