Regieren sie demnächst zusammen? Die Große Koalition mit der SPD unter Fraktionschef Daniel Heidler und der CDU unter Fraktionschef Ralf Eisenhardt ist eine Möglichkeit künftiger Ratsarbeit. © Marcel Drawe
SPD und CDU

Neue Koalition im Stadtrat: Rot-schwarzer Flirt wird etwas Ernstes

SPD und CDU verhandeln schon seit einigen Monaten miteinander. Nun zeigt sich, dass aus der Liebelei eine feste Beziehung werden könnte. Daniel Heidler (SPD) und Ralf Eisenhardt (CDU) bahnen eine Kooperation bis 2025 an.

Das neue Wohngebiet im Hemsack, der Bau eines neuen Bades oder die Grundsteuer-Erhöhung: SPD und CDU lagen bei solchen zentralen politischen Themen oft auseinander. So wollte die CDU im Hemsack auch die Option auf Gewerbe offen halten, für Schwimmer ein Zentralbad mit Bergkamen bauen und für die Bürger die Grundsteuer stabil halten.

Als diese Themen vor einigen Jahren noch heiß diskutiert wurden, wäre eine Koalition von SPD und CDU völlig unvorstellbar gewesen. Die SPD hätte die Koalition auch gar nicht nötig gehabt, denn bis zur Kommunalwahl 2020 verfügte sie im Stadtrat der sozialdemokratischen Hochburg Kamen über eine absolute Mehrheit.

Der Wahlabend am 13. September bedeutete so etwas wie eine Zeitenwende. Die Genossen müssen nach Jahrzehnten der Alleinherrschaft nun lernen, jeweils Mehrheiten für einzelne Beschlüsse im Stadtrat zu organisieren – oder aber sie bauen durch eine längerfristige Kooperation mit anderen Fraktionen eine Brücke, über die man bei Beschlüssen gemeinsam gehen kann.

Nachdem Gespräche der SPD über eine mögliche Kooperation mit den Grünen nun geplatzt sind, läuft alles auf eine schwarz-rote – oder bezogen auf die Größenverhältnisse der Fraktionen besser rot-schwarze – Koalition hinaus. Die Fraktionschefs Daniel Heidler (SPD) und Ralf Eisenhardt (CDU) haben die Annäherung der beiden Fraktionen gegenüber der Redaktion bereits bestätigt. Nun haben sie auch eine schriftliche Erklärung hinterhergeschoben und das weitere Vorgehen erläutert.

SPD und CDU wollen eine „konkrete Kooperationsvereinbarung bis 2025“ eingehen, wie es in einer Mitteilung heißt. Darin wimmelt es von Vokabeln wie „vertrauensbildend“, „Ernsthaftigkeit“ und „Gründlichkeit“, die offenbar verdeutlichen sollen, wie ernst es den Verhandlungspartnern ist.

„Seit der Kommunalwahl haben wir uns in regelmäßigen Abständen getroffen“, schreiben Daniel Heidler und Ralf Eisenhardt als Verhandlungsführer der jeweiligen Sondierungskommission. Eisenhardt lässt sich mit den Worten zitieren: „Wir sind dabei sehr weit gekommen, so dass wir auch während des Lockdowns konkret an einem Papier gearbeitet haben, was unter Einbeziehung von Partei und Fraktion stetig gewachsen ist.“

In dem beinahe vollendeten Arbeitspapier sollen konkrete Projekte stehen, die beide Partner umsetzen wollen. Worum es dabei geht, wird in der gemeinsamen Erklärung aber noch nicht verraten. „Wichtig ist uns, dass wir eine verlässliche Grundlage haben, die sich nah an der Lebenswelt der Menschen vor Ort orientiert und in diesem Sinne konkrete Ziele formuliert und Wege aufzeigt, wie diese erreicht werden können“, so Heidler.

Erst nach Abschluss der Gespräche soll die Öffentlichkeit umfassend informiert werden. Die SPD verfügt im Stadtrat über 21, die CDU über 14 der insgesamt 50 Sitze.

Über den Autor
Redaktion Kamen
Jahrgang 1973, aufgewachsen im Sauerland, wohnt in Holzwickede. Als Redakteur seit 2010 rund ums Kamener Kreuz unterwegs, seit 2001 beim Hellweger Anzeiger. Ab 1994 Journalistik- und Politik-Studium in Dortmund mit Auslandsstation in Tours/Frankreich und Volontariat bei den Ruhr Nachrichten in Dortmund, Lünen, Selm und Witten. Recherchiert gern investigativ, zum Beispiel beim Thema Schrottimmobilien. Lieblingssatz: Der beste Schutz für die liberale Demokratie ist die Pressefreiheit.
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Carsten Fischer
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