Kreistag Unna

Mehr Demokratie durch Livestream? Kreistagssitzungen sollen ins Netz

Zuschauer sind im Kreistag selten – erst recht in Corona-Zeiten. Ein Livestream ins Internet soll das ändern. Der Landrat soll ein Konzept vorlegen, das auch dem Datenschutz genüge tut.
Kreistagspolitiker mit FFP2-Masken bei der Sitzung in der Kamener Stadthalle: Nach einem Antrag der Grünen im Kreistag, im Bild die Fraktionsspitze um Herbert Goldmann und Anke Schneider (r.), und der FDP sollen die Sitzungen demnächst live ins Internet gestreamt werden. © Stefan Milk

Transparenz gilt vielfach als Schlüssel zu einer größeren Akzeptanz für die Demokratie und ihre Institutionen – und ist auch ein Argument für die Übertragungen von Sitzungen des Kreistages Unna ins Internet. Die Fraktionen der FDP und „Grüne im Kreistag“, die genau das fordern, führen aber noch ein zweites an: Mit der Online-Übertragung wollen sie das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an kommunaler Politik erhöhen.

Kreisverwaltung fragt Beteiligte nach ihrer Bereitschaft

Ob dies wirklich gelingt, ist eine spannende Frage, auf die es wohl bald eine Antwort geben wird. Der Antrag der beiden Fraktionen fand in der jüngsten Sitzung des Kreistages in der Stadthalle Kamen jedenfalls einmütige Zustimmung.

Jetzt ist die Kreisverwaltung am Zug. Sie ist zunächst gefordert, bei den Kreistagsmitgliedern und bei den betroffenen Beschäftigten des Kreises, die an den Sitzungen teilnehmen, ihre Bereitschaft zur Übertragung des öffentlichen Teils in Bild und Ton abzufragen.

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Die Ergebnisse der Abfrage werden anschließend anonymisiert, bevor sich idealerweise der nächste Schritt anschließt: ein Konzept zur Liveübertragung, das alle technischen und rechtlichen Voraussetzungen inklusive des Datenschutzes einschließt. Darüber soll dann wiederum der Kreistag in einer weiteren Sitzung abstimmen.

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