Mehr Briefwähler wegen Corona? Über 5000 Kamener könnten vorab ihr Kreuz machen

dzKommunalwahl in Kamen

Das Kreuz bei der Kommunalwahl per Briefwahl machen: Durch die Virus-Gefahr bekommt diese Möglichkeit, sich an der Wahl zu beteiligen, eine neue Bedeutung. Los geht es aber erst Mitte August.

Kamen

, 29.07.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Das Ankreuzen in der Kabine, der Gang zur Urne. Ein hohes demokratisches Gut. Deswegen dürfen Kommunen laut interner Vorgabe des Ministeriums nicht aktiv für die Briefwahl werben, auch wenn das in Zeiten von Corona angemessen wäre. Aber auch ohne Werbung für die Briefwahl könnten zahlreiche Bürger auf die Idee kommen, per Briefwahl vor dem Wahltermin am 13. September ihr Kreuz zu machen.

Entweder direkt im Wahlbüro im Rathaus, wo man sich die Unterlagen aushändigen und abstimmen kann, oder tatsächlich, wie der Name schon sagt, vorab per Brief, der ans Rathaus geht. Wahlberechtigt sind Bürger aus Kamen, die das 16. Lebensjahr erreicht haben und mindestens ab 28. August in der Stadt wohnen.

Druck der Stimmzettel erst nach dem Wahlausschuss

Die Vorbereitungen für die Briefwahl im Rathaus laufen gerade auf Hochtouren, auch wenn der genaue Start noch nicht feststeht. Die herkömmliche Sechs-Wochen-Frist hat die Corona-Pandemie pulverisiert. Start in Kamen mit der Briefwahl ist voraussichtlich zwischen dem 14. und 20. August.

„Das hat der verlängerten Meldezeit für die Parteien in Zeiten von Corona zu tun“, berichtet Dietmar Lerch, Leiter des Ratsbüros. Die Frist endete erst am Montagabend. Am Freitag hatte die AfD als letzte Partei die Wahlunterlagen eingereicht.

Am Dienstag, 4. August, tagt der Wahlausschuss. Lerch: „Erst dann kann auch der Druck der Stimmzettel in Auftrag gegeben werden.“ So viel steht fest: Die Stimmzettel für die Wahl des Kamener Stadtrats sind hellblau.

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Briefwahlbüro wird im Sitzungssaal eingerichtet

Das Briefwahlbüro wird ab Mitte August im Sitzungssaal II des Rathauses eingerichtet, wo dann dauerhaft vier Plätze besetzt sind. „Die Erreichbarkeit ist barrierefrei, die Führung läuft durch die Stadthalle über den Aufzug direkt ins erste Obergeschoss“, berichtet die Beigeordnete Ingelore Peppmeier.

Ausreichend Abstände könnten eingehalten werden. Im Rathaus gilt Maskenpflicht. Wer jetzt schon weiß, dass er Briefwahlunterlagen benötigt, kann sich ab sofort bei der Stadtverwaltung melden unter der E-Mail-Adresse wahlen@stadt-kamen.de.

„Damit bekommt man die Stimmzettel aber nicht sofort“, verweist Lerch darauf, dass diese ja erst noch gedruckt werden müssen. Der übliche Weg ist die Beantragung über die Wahlbenachrichtigung, die jetzt in die Post geht und mindestens bis 23. August alle wahlberechtigten Kamener erreicht haben soll.

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Über 5000 Kamener wählten per Brief bei der Europawahl

5285 Kamener, etwa 20 Prozent der Stimmberechtigten, haben bei der Europawahl voriges Jahr ihre Stimme per Brief abgegeben. In Corona-Zeiten rechnet die Stadtverwaltung nun mit einer weiteren Zunahme.

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