AfD erstmals bei Kommunalwahl in Kamen dabei: Lehmann und Knepper wollen in den Rat

dzKommunalwahl 2020

Ulrich Lehmann und Peter Knepper sind die Kandidaten der AfD, die über die Kommunalwahl in den Stadtrat einziehen wollen. Die kurz vor Fristende eingereichten Dokumente sind laut Stadt wohl in Ordnung.

Kamen

, 28.07.2020, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Alle sieben Wahlvorschläge der Parteien und Wählergemeinschaften, die am 13. September zur Kommunalwahl antreten wollen, entsprechen den formalen Anforderungen. Das hat die Vorprüfung im Wahlbüro ergeben, wie die Beigeordnete Ingelore Peppmeier am Dienstag auf Anfrage mitteilte.

Damit steht auch fest: Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) wird erstmals bei einer Kommunalwahl auf den Stimmzetteln in Kamen stehen. „Falls es jetzt noch Versäumnisse bis zur Zulassung im Wahlausschuss auftauchen, können diese bis dahin behoben werden“, so Ratsbüroleiter Dietmar Lerch. Letztlich entscheidet der Wahlausschuss. Dieser tagt am Dienstag, 4. August, um 17 Uhr öffentlich im Sitzungssaal I des Rathauses.

Vier Kandidaten in Mitte, jeweils zwei in Heeren und Methler

Bis auf die AfD sind alle Parteien bzw. Wählergemeinschaften, die in Kamen antreten, zurzeit im Stadtrat vertreten: SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/GAL (zu wählen nur unter dem Label „Die Linke“), Freie Wähler und die FDP. Die AfD, die von Parteienforschern mal als „rechtspopulistisch“, mal als „nationalkonservativ mit Brücken zum Rechtsextremismus“ bezeichnet wird, tritt mit Kandidaten in acht Wahlkreisen an, wie aus dem am Freitagmittag im Rathaus eingereichten Wahlvorschlag hervorgeht.

Vier Kandidaten treten demnach in Kamen-Mitte an, zwei Kandidaten in Methler und zwei in Heeren-Werve. Damit ist die AfD die einzige Partei, die nicht alle 20 Wahlbezirke besetzt hat. Die Stadtverwaltung wollte zunächst keine Auskunft über die Namen der AfD-Kandidaten geben. Die AfD hat die Namen ihrer Ratsbewerber selbst noch nicht öffentlich gemacht – anders als alle anderen Parteien und Wählervereinigungen.

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Lehmann und Knepper: Zwei Namen auf der Reserveliste

Die Reserveliste der rechten Partei trägt lediglich zwei Namen: Ulrich Lehmann, der in Kamen schon für CDU, Bürgergemeinschaft und Freie Wähler aktiv war, und Peter Knepper. Etwa 500 Stimmen sind in Kamen notwendig, um über die Reserveliste in den Stadtrat einzuziehen.

Die AfD erhielt bei der Europawahl voriges Jahr 1896 Stimmen (9,34 Prozent). Das bei der Gründung des Stadtverbandes Kamen formulierte Ziel, in Fraktionsstärke in den Stadtrat einzuziehen (mindestens zwei Sitze), würde bei einem ähnlichen Ergebnis wohl erreicht. Mehr als zwei Sitze über die Reserveliste sind indes nicht möglich, weil keine weiteren Kandidaten benannt wurden. Weitere Sitze könnten nur über Direktmandate in acht von 20 Kamener Wahlkreisen erzielt werden.

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Beteiligung am Plakatierungsabkommen möglich

Der AfD steht es nun frei, sich auch an dem Plakatierungsabkommen, das die anderen sechs Parteien bereits unterzeichnet haben, zu beteiligen. Ansonsten müsste sie einen Antrag auf Sondernutzung für die Wahlwerbung bei der Stadt Kamen stellen, die dann entsprechende Flächen zur Verfügung stellt. „Eine Plakatierung ohne diese Erlaubnis ist nicht zulässig“, so Peppmeier.

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