Gebühren für Kamens Händler und Wirte entfallen – mindestens für ein Jahr

dzCoronavirus in Kamen

Händler und Wirte, die draußen Waren anbieten oder Tische aufstellen, müssen dafür im nächsten Jahr keine Sondernutzungsgebühren zahlen. Möglicherweise auch noch länger nicht.

Kamen

, 14.11.2020, 15:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Händler und Gastronomen in Kamen können etwas aufatmen. Im Jahr 2021 müssen sie weiterhin keine Sondernutzungsgebühren an die Stadt zahlen, wenn sie Tische, Stühle oder Ware auf öffentlichen Straßen oder Plätzen aufstellen.

Die SPD-Fraktion machte sich mit einem entsprechenden Antrag in der Ratssitzung am Donnerstag dafür stark und rannte damit bei den Fraktionen, aber auch bei der Verwaltung und Wirtschaftsförderin Ingelore Peppmeier offene Türen ein. Die Aussetzung der Gebühren wurde einstimmig beschlossen.

Jetzt lesen

„Ich bin dankbar für den Antrag“, sagte Heike Schaumann (FDP) und warf in den Raum, dass man die Gebühren komplett abschaffen könnte. Für eine belebte Innenstadt tue es nicht weh, auf die geringen Einnahmen durch die Gebühren zu verzichten. „Ich bin offen für eine Diskussion“, sagte SPD-Fraktionschef Daniel Heidler dazu.

Eine Sache, die in einer Satzungsdiskussion berücksichtigt werden müsste, brachte Kämmerer Ralf Tost ein: Auch Handwerker und Privatpersonen müssen Gebühren zahlen, wenn sie etwa ein Gerüst aufbauen wollen.

Wie viel Geld der Stadt durch die Lappen ginge, wenn auch für diese die Gebühren entfielen, müsste noch berechnet werden. Nur auf die Gastronomie und den Handel bezogen sind es 15.000 Euro.

Wenig Begeisterung für einen Antrag der Freien Wähler

Neben diesem wurden noch zwei weitere Corona-Anträge in der Sitzung am Donnerstag diskutiert. Zum einen entschieden sich die Ratsfrauen- und männer dafür, die Luftfilterfrage für Klassenräume aufzuschieben, bis mehr Informationen vorliegen. Der Antrag der Linken wurde zwar begrüßt, es blieben aber noch zu viele Fragen offen.

Gegenwind gab es indes für eine Antrag der Freien Wähler, die die „Konzeptentwicklung für ein einheitliches Vorgehen an Schulen, Kitas und Bildungseinrichtungen in Kamen zur Corona-Pandemie“ fordern. In vielen Wortmeldungen wurde unter anderem angemerkt, dass die Zeiten dafür zu dynamisch seien. „Ich habe mein Handy immer bei mir, weil teilweise im Unterricht Maßnahmen geändert werden, die ab sofort gelten“, sagte Anke Dörlemann, Vorsitzende der Grünen und selbst Lehrerin.

Bürgermeisterin Elke Kappen erklärte, was von den Forderungen längst umgesetzt wird und erklärte, dass es sich nicht lohnen würde ein Konzept zu erarbeiten: „Ein Konzept, das wir heute beschließen, kann übermorgen nicht mehr händelbar sein.“ Wenig überraschend stimmten lediglich die Freien Wähler dem Antrag zu.

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt
Hellweger Anzeiger Einsatz am Abend
Explosion im Kaltwalzwerk Gülde: Mitarbeiter erleidet Verbrennungen im Gesicht