Initiative von Ex-Bürgermeisterkandidat: Kandidatur bei Kommunalwahl bleibt offen

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Der Termin für die Kommunalwahl 2020 steht. Damit ergibt sich auch für die Initiative „Kamen spricht“ die Frist, um über eine Kandidatur zu entscheiden. Noch zögert die Gruppe um Ex-Bürgermeisterkandidat Büchel.

Kamen

, 11.09.2019, 17:46 Uhr / Lesedauer: 2 min

Ein Jahr vor der Kommunalwahl zeigt sich der frühere Bürgermeisterkandidat Jonas Büchel noch unentschlossen, ob die von ihm mitbegründete Initiative „Kamen spricht“ für den Stadtrat kandidieren wird. „Wir haben bisher keine Entscheidung getroffen“, sagte der Ex-Mitbewerber von Elke Kappen (SPD) und Tanja Brückel (parteilos).

Der parteilose Büchel hatte bei der ersten Runde der Bürgermeisterwahl 2018 mit rund 25 Prozent einen Achtungserfolg errungen. Anschließend formulierte der hauptberufliche Sozialplaner mit seiner Unterstützergruppe den Anspruch, politisch aktiv zu bleiben. Dies förderte Erwartungen, dass „Kamen spricht“ bei der Kommunalwahl 2020 als neue politische Kraft antritt.

Der Wahltermin wurde am Dienstagabend (10.9.) von der Landesregierung bekannt gegeben. In den Städten und Gemeinden in NRW wird am 13. September 2020 gewählt. Da die Kamener 2018 vorzeitig eine neue Bürgermeisterin wählen konnten, werden die Bürger der Sesekestadt nächstes Jahr lediglich den Stadtrat, den Kreistag und den Landrat wählen.

Bislang bilden SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP und Freie Wähler den Kamener Stadtrat. Büchel schließt eine Kandidatur weiterhin nicht aus. „Wir wollen aber erst einmal schauen“, sagte er. Das heißt: „Kamen spricht“ mit einem harten Kern von rund zehn Leuten macht so weiter wie bisher. Ein Indiz für eine Intensivierung der Arbeit ist der neue „Stammtisch am Nachmittag“. Das Treffen soll nun an jedem vierten Donnerstag im Monat stattfinden. Eingeladen sind Bürger, die sich über städtische Themen, Probleme sowie „kreative und nachhaltige Lösungsansätze“ austauschen wollen.

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„Kamen spricht“ bleibt noch ein gutes Dreivierteljahr Zeit für die Entscheidungsfindung und mögliche Wahlvorbereitungen. Denn die Frist für Wahlvorschläge endet laut Gesetz am 59. Tag vor der Wahl. Bis 16. Juli 2020, 18 Uhr, müssen Unterlagen im Rathaus eingereicht werden.

Die formellen Voraussetzungen regelt das Kommunalwahlgesetz: Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Grundgesetzes, von mitgliedschaftlich organisierten Gruppen von Wahlberechtigten (Wählergruppen) und von einzelnen Wahlberechtigten (Einzelbewerbern) eingereicht werden.

Parteien und Wählergruppen, die nicht dem Stadtrat angehören, können einen Wahlvorschlag in der Regel nur einreichen, wenn sie nachweisen, dass sie einen nach demokratischen Grundsätzen gewählten Vorstand, eine schriftliche Satzung und ein Programm haben. Zudem müssen die Kandidaten für die Wahlbezirke und die Reserveliste im Rahmen einer Versammlung aufgestellt werden.

Der 25-Prozent-Achtungserfolg der Bürgermeisterwahl könnte „Kamen spricht“ im Fall einer Kandidatur als Rückenwind dienen. Was sagt Büchel zu solchen Spekulationen? „Wenn wir die Bürgermeisterwahl als Maßstab nehmen, hätten wir gute Chancen.“

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