Hans-Georg Maaßen kommt zu Diskussion mit Merkel-Kritikern nach Kamen

dzEx-Verfassungsschutzpräsident

Einer der bekanntesten Kritiker von Kanzlerin Merkel besucht den Kreis Unna: Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen kommt auf Einladung erzkonservativer CDU-Mitglieder zu einer öffentlichen Diskussion nach Kamen.

Kamen

, 18.11.2019, 13:20 Uhr / Lesedauer: 2 min

Vor einem Jahr entließ Innenminister Horst Seehofer (CSU) den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen. Ein Grund dafür: ein Mangel an Loyalität gegenüber seinem Dienstherrn. Vorausgegangen waren rechtsextreme Proteste und Ausschreitungen in Chemnitz, nachdem zwei Asylbewerber einen Mann niedergestochen und getötet hatten. Maaßen hatte angezweifelt, dass Demonstranten eine „Hetzjagd“ auf Migranten unternahmen. So hatte Merkels Sprecher Steffen Seibert die Übergriffe bezeichnet. Auf einem Handyvideo waren mutmaßliche Jagdszenen zu sehen und Rufe wie „Haut ab“ und „Kanaken“ zu hören. Es kam zu zahlreichen Strafanzeigen u.a. wegen Körperverletzung und der Verwendung von Nazi-Symbolen.

Kritiker der Asylpolitik von Bundeskanzlerin Merkel

Im Nachhinein zeigt sich unter anderem durch neue Erkenntnisse des sächsischen Landeskriminalamts, dass Maaßens Zweifel relativ substanzlos waren. Für seine Anhänger gilt der 56-Jährige dennoch als eine Art Märtyrer, der gehen musste, weil er als Kritiker der Flüchtlings- und Asylpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht mehr tragbar war. Maaßen hat sich der Werte-Union angeschlossen, einer selbst ernannten Basisbewegung innerhalb der CDU, die mit fünf zentralen Forderungen in der CDU auftritt: Leistung belohnen und fördern, Europa mit Freiraum gestalten, Einwanderung begrenzen und steuern, Innere und äußere Sicherheit stärken, Rentenreform angehen. Die Vereinigung erzkonservativer CDU-Leute handelte sich kürzlich einen Ordnungsruf von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak ein. Im Streit um die Ausrichtung der Partei mahnte er mehr Respekt füreinander an.

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Werte-Union gründet Regionalverband Unna-Hamm

Rund 900 Mitglieder hat die Werte-Union nach eigenen Angaben in NRW, rund 20 im Raum Unna/Hamm. Die CDU-Mitglieder Jörn Bergmann (Bönen), Peter Steckel (Holzwickede) und Werte-Union-Mitbegründer Dr. Jan Hoffmann (Kamen) haben nun einen neuen Regionalverband gegründet. Hoffmann fädelte den Kontakt zu Maaßen ein. „Das war gar nicht so schwer“, sagt der Kamener. Der 51-Jährige – auch als CDU-interner Bewerber um eine Kandidatur als Bundestagsabgeordneter im Kreis Unna bekannt – sieht in Maaßen einen interessanten Redner, „der Tatsachen anspricht, die von grundsätzlicher Bedeutung für unser Land sind“.

Diskussion am 29. November im „Bürgerhaus“ in Heeren-Werve

Maaßen wird am Freitag, 29. November, 19.30 Uhr, bei einer öffentlichen Veranstaltung in der Gaststätte „Bürgerhaus“ an der Heerener Straße in Heeren-Werve sprechen. Angekündigt ist eine Diskussion zum Thema „Politik und Rechtsstaat – Herausforderungen des Rechtsstaates in der pluralistischen Mediendemokratie“.

Zugleich markiert die Veranstaltung die Gründung des Regionalverbands der Werte-Union Unna-Hamm. Als Gäste werden auch Simone Baum, Landesvorsitzende der Werte-Union NRW, und Dirk Wilke, Kreisvorsitzender der CDA Hamm, erwartet.

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