Ex-Bürgermeister behält Aufsichtsratsmandat bei Stadtwerken

dzKein kompletter Abschied

Hermann Hupe (SPD) hat mit seinem Ausscheiden aus dem Kamener Bürgermeisteramt auch viele damit verbundene Gremien verlassen. Es gibt aber mindestens eine Ausnahme.

Kamen

, 24.08.2018 / Lesedauer: 3 min

Der ehemalige Bürgermeister Hermann Hupe kann auch als Privatmann im Aufsichtsrat der Gemeinschaftsstadtwerke Kamen-Bönen-Bergkamen (GSW) bleiben. Seine Mitgliedschaft ist mit dem Ausscheiden aus dem Bürgermeisteramt noch nicht beendet, sondern besteht noch bis zum Ende der Kommunalwahlperiode 2020, weil sie in diesem speziellen Fall an die Person, nicht ans Bürgermeisteramt geknüpft ist. Es zeichnet sich nicht ab, dass die im Stadtrat vorherrschende SPD eine andere Person vorschlagen und wählen will. Hupe selbst will im GSW-Aufsichtsrat weiterarbeiten und kann so weiter an dem von ihm bislang maßgeblich moderierten Planungsprozess für ein neues Ganzjahresbad mitwirken.

Aus zahlreichen anderen Gremien, die an das Bürgermeisteramt gekoppelt sind, scheidet Hupe derweil automatisch aus. Im Ratsinformationssystem sind rund ein Dutzend Gremien mit einer Mitgliedschaft Hupes genannt – vom Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Unna bis hin zur Versammlung des Lippeverbands.

Auch aus dem Aufsichtsrat des Klinikums Westfalen, zu dem das Kamener Hellmig-Krankenhaus gehört, ist Hupe verabschiedet worden. Der Abschied wurde am Donnerstag in einer Pressemitteilung verkündet. Darin wird betont, dass Hupe das Kamener Krankenhaus seit seiner ersten Bürgermeister-Amtszeit 2003 zur Chefsache erklärt hatte. „Der Rückzug vom Amt des Bürgermeisters bedeutet für Hermann Hupe auch ein Stück weit Abschied von der Mitverantwortung für das Kamener Krankenhaus“, heißt es in der Mitteilung.

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Rätselhafte Formulierung

Das ist eine rätselhafte Formulierung, weil das Ausscheiden aus dem Aufsichtsrat eigentlich einem vollständigen Abschied gleichkommt, nicht bloß „ein Stück weit“. Die Wortwahl deutet eine Entwicklung an, die in der Pressemitteilung nicht näher erklärt wird und die Hupe wieder einen Weg in den Aufsichtsrat weisen könnte.

Denn Verantwortliche des Klinikums haben den ehemaligen Bürgermeister gebeten, künftig im sogenannten Beirat mitzuwirken. Der Beirat ist im Unterschied zum Aufsichtsrat ein beratendes Gremium und hat keine Entscheidungsfunktion.

Hupes Sachverstand beim Kamener Krankenhaus sei weiter gefragt, heißt es in Kreisen des Krankenhausverbunds. Der Exbürgermeister bestätigte auf Anfrage, dass der Ruf des Beirats ihn erreicht hat. Ein Ruf, dem er folgen will, denn das einst rein kommunale Krankenhaus, für dessen Existenzsicherung er sich eingesetzt hatte, liegt ihm weiter am Herzen.

Ex-Bürgermeister behält Aufsichtsratsmandat bei Stadtwerken

Hermann Hupe am Stecker einer Elektroauto-Ladesäule der Gemeinschaftsstadtwerke (Archivbild). © Stefan Milk

Vom Beirat in den Aufsichtsrat?

Sofern Hupe in den Beirat geht, könnte er unter bestimmten Voraussetzungen auch wieder in den Aufsichtsrat kommen. Denn die Leiter des Beirats sind auch als nicht stimmberechtigte Mitglieder im Aufsichtsrat vertreten. Sofern Hupe also in eine Führungsposition des Beirats berufen würde, könnte er künftig als beratendes Mitglied im Aufsichtsrat tätig sein. Dann wäre der in der Pressemitteilung vermeldete Abschied aus dem Aufsichtsrat vorläufig.

GSW-Chef Jochen Baudrexl zeigt sich froh darüber, dass Hupe sein Mandat nicht abgeben muss. Die Erfahrung des Bürgermeisters beim andauernden Planungsprozess für ein neues Ganzjahresbad möchte er im Aufsichtsrat nicht missen. „Das ist mir lieber als ein Neuling“, sagte er. Durch Hupes Verbleib im Aufsichtsrat sei ein Platz für die neue Bürgermeisterin Elke Kappen nicht blockiert.

2800 Euro im Jahr

Die Nebentätigkeit in Aufsichtsräten hat auch eine finanzielle Dimension. Als Bürgermeister war Hupe bislang verpflichtet, seine Einkünfte aus Nebentätigkeiten in Gremien an den Stadthaushalt abzuführen. Das gilt für den Privatmann Hupe nicht mehr. GSW-Aufsichtsratsmitglieder bekommen rund 2800 Euro jährlich, für leitende Mitglieder reicht die Vergütung bis zur doppelten Summe. Die ehrenamtliche Mitgliedschaft im Klinikum-Beirat wird nicht vergütet, für den Klinikum-Aufsichtsrat sind keine Angaben verfügbar.

Hermann Hupe war bis Ende Juli Bürgermeister von Kamen. Im Oktober 2017 hatte er seinen Rückzug angekündigt – und damit Neuwahlen ausgelöst. Seine Nachfolgerin Elke Kappen (SPD) wurde am 1. Juli per Stichwahl gewählt. Hupes Amtszeit wäre regulär bis 2020 gegangen.
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