Der rasende Ratsherr ist gleich zwei Mal zu schnell

dzIm Bereich einer Kindertagesstätte

61 statt 50 Stundenkilometer im Bereich des Kindergartens „Brausepulver“: Gunther Heuchel ist verärgert über zwei Verwarngeldbescheide. Im Stadtrat stellt er die Tempomess-Kriterien infrage.

Kamen

, 13.11.2018, 17:20 Uhr / Lesedauer: 2 min

Gleich zwei Mal mit zu hoher Geschwindigkeit in Höhe des Kindergartens „Brausepulver“ unterwegs. Gunther Heuchel, Ratsherr für die Fraktion Linke/GAL, ist jüngst mit 61 Stundenkilometern in die Tempokontrolle des Kreises Unna geraten – im Abstand von zwei Monaten. Akzeptieren wollte er die Knöllchen nicht, wie er auf Anfrage berichtet. Seinem Einspruch, so bedauert er, sei allerdings nicht entsprochen worden. „Ich habe das also zurückgezogen.“

Keine Gefahrenstelle?

Die beiden Verwarnungsgeldbescheide über jeweils 25 Euro beschäftigten ihn allerdings so sehr, dass er den Vorgang in der jüngsten Ratssitzung kritisierte. „Für mich ist da eher keine Gefahrenstelle“, behauptete er vor zahlreichen Zuschauern zum Abschluss der öffentlichen Sitzung. Er stellte zudem infrage, ob die Kreisverwaltung berechtigt sei, an derlei Stellen, die er selbst als nicht kritisch einstuft, das Tempo zu kontrollieren. „Die Gefahrenstellen werden von irgendeinem Gremium festgelegt. Da fragt man sich, wer das eigentlich macht und welche Kriterien es gibt.“

Die Aussagen, die unter den anderen Ratsherren heftiges Kopfschütteln provozierten, weiß Christian Bornemann, Sachgebietsleiter „Bußgeldstelle und Verkehrssicherung“ beim Kreis Unna, einzuordnen. „Kindergarten und Baustelle? Das sind schon zwei Gründe für sich, dort zu stehen“, sagt er. Ohne das Verhalten des Ratsherrn bewerten zu wollen, sagt er: „Jeder sollte so verantwortungsvoll fahren, dass er sich an die Geschwindigkeitsangaben hält.“ Die Kriterien, nach denen die Kreisverwaltung vorgehe, seien über Paragraf 48, Absatz 2 des Ordnungsbehördengesetzes (OBG) unter dem Kapitel „Verwaltungsvorschriften“ definiert. Messgründe sind Unfallhäufungsstellen und Unfallhäufungsbereiche. Zudem schutzwürdige Bereiche wie Schulen, Spielplätze, Kindergärten, Seniorenheime, Krankenhäuser. Auch zum zusätzlichen Fußgänger- und Radfahrerschutz werden die Messgeräte aufgestellt. Und dort, wo überdurchschnittlich zu schnell gefahren wird, beispielsweise in Wohnbereichen. „Auch Baustellen und sonstige Engpässe zählen dazu, auch der Lärmschutz“, wie Bornemann erläutert. Durch den Kamener Lärmaktionsplan (LAP) ist beispielsweise die Lünener Straße auf den Radar der kommunalen Verkehrsüberwachung geraten.

Der rasende Ratsherr ist gleich zwei Mal zu schnell

Die Baustellenampel an der Wasserkurler Straße. In dem Bereich kontrolliert der Kreis Unna das Tempo. © Marcel Drawe

Abzocker, Wegelagerer

„Abzocker“, „Abkassierer“, „Wegelagerer“, „Straßenpiraten“, „Radarfallensteller“. Die Kreisverwaltung hat eine lange Liste mit abwertenden Begriffen, mit denen sie regelmäßig konfrontiert wird. Nicht selten sei festzustellen, dass diejenigen, die beispielsweise aus eigener Betroffenheit heraus entsprechende Aktivitäten der Behörde zum Beispiel im Bereich von Kindergärten, Schulen oder am Wohnort einfordern, sich völlig überrascht und teilweise uneinsichtig zeigten, wenn sie selbst im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberwachung vom „Blitzer“ erfasst werden, wie es auf der Homepage der Kreisverwaltung (www.kreis-unna.de) heißt.

Dabei werde jedoch verkannt, so heißt es weiter, dass „Rasen“ nicht nur bedeute, mit 150 Stundenkilometern über die Landstraße zu fahren. Rasen sei auch, wenn man an Schulen, Seniorenwohnheimen, Kindergärten, Kinderspielplätzen oder ähnlichen Einrichtungen bzw. an Gefahrstellen zu schnell unterwegs ist.

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Bornemann betont: „Dort, wo man mit 30 Stundenkilometern – beispielsweise an einem Kindergarten – in einer Gefahrensituation bereits zum Stehen kommt, fängt man bei Tempo 50 erst an zu bremsen.“

Für Heuchel gibt es indes andere Stellen, die er als noch gefährlicher einschätzt. Beispielsweise der Radweg entlang der Körne, der über die Wasserkurler Straße geführt wird. „Da steht nie einer.“ Oder die dortige Einmündung in die Schimmelstraße. „Das ist eine gefährliche Ecke.“

Im Stadtrat wurde Heuchel signalisiert, dass man in einem der kommenden Planungs- und Straßenverkehrsausschüsse die Kriterien der Tempoüberwachung noch einmal vorstellen werde. „Mein Ratschlag aber ist“, so der Beigeordnete Uwe Liedtke: „Fahren sie etwas langsamer.“

  • Zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung setzt der Kreis Unna folgende Messsysteme ein:
  • Zwei mit je einem Verkehrsradargerät des Typs SpeedoPhot S der Firma Robot Visual Systems im Front- und Heckbereich ausgestattete Messfahrzeuge
  • Ein Messfahrzeug mit einem Lasermesssystem des Typs Leivtec XV3 der Firma Leivtec Verkehrstechnik
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