In manchen Regionen, hier ein Bild aus Hannover, gelten bereits nächtliche Ausgangssperren. © picture alliance/dpa
Corona-Pandemie

Bundesweite Corona-Notbremse: Ausgangssperre im Kreis Unna kündigt sich an

Der Bund zieht die Notbremse, die große Nachbarstadt Hamm auch: Welche Corona-Regeln wo gelten, wird immer verwirrender. Der Kreis Unna sagt deshalb: Wir warten auf das Gesetz aus Berlin.

Nach einem Jahr mit mehr oder wenigen harten Lockdown-Maßnahmen sind viele Menschen pandemiemüde. Müde und entnervt vom täglichen Blick auf Infektions- und Inzidenzwerte, aber natürlich auch von den zahlreichen Einschränkungen, die sich zudem von Land zu Land, von Ort zu Ort unterscheiden.

Am Dienstag (12. April) war wieder so ein Tag mit vermeintlich widersprüchlichen Beschlüssen. Das Bundeskabinett beschloss die bundesweite Corona-Notbremse, während das Land NRW für die Stadt Hamm die sofortige Umsetzung der Corona-Notbremse anordnete. Eine Nachfrage beim Kreis Unna ergab, dass sich die hier geltenden Regeln vorerst nicht ändern.

Kreis Unna: Wollen nicht für zusätzliche Verwirrung sorgen

Sprecher Volker Meier berichtete nach Rücksprache mit Gesundheitsdezernent Uwe Hasche, dass der Kreis Unna auf das neue Infektionsschutzgesetz aus Berlin warte und in der Zwischenzeit keinesfalls mit einer eigenen Neuregelung für zusätzliche Verwirrung sorgen wolle. Die 7-Tage-Inzidenz für den Kreis Unna lag am Dienstag bei 141,6. „Alles, was laut der bisherigen Notbremse für eine Inzidenz ab 100 galt, haben wir umgesetzt“, betonte Meier.

Das sind im Kern die Regelungen, die in Hamm erst ab diesem Mittwoch via Anordnung des Landes gelten, also etwa das Betreten von Geschäften außerhalb des täglichen Bedarfs nur noch mit einem negativen Schnelltest.

„Bundes-Notbremse“ muss Bundestag und Bundesrat passieren

Die bundesweite Notbremse würde darüber hinausgehen – doch es ist derzeit noch offen, wann sie greift. Der dafür nötigen Änderung des Infektionsschutzgesetzes müssen auch der Bundestag und der Bundesrat noch zustimmen.

Der Beschluss der Bundesregierung sieht vor, dass schärfere Maßnahmen gelten, wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, was im Kreis Unna bereits vor Ostern der Fall war.

Ausgangssperre und das Ende von „Click & Meet“ mit Schnelltest

Die Menschen im Kreis Unna müssen sich damit unter anderem auf eine Ausgangssperre einstellen, wenn die „Bundes-Notbremse“ in Kraft tritt.

Zwischen 21 und 5 Uhr dürfen Bürger dann die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen. Ausnahmen sollen berufliche Gründe wie der Weg zur Arbeit oder gesundheitliche Gründe, etwa medizinische Notfälle, sein.

Auch mit „Click & Meet“ mit negativem Schnelltest wird es dann wieder vorbei sein. Die Friseure dürfen allerdings weiter öffnen, auch Gottesdienste werden von der Notbremse nicht erfasst.

Über den Autor
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Jahrgang 1982. Aufgewachsen im Münsterland. Nach dem Politik-Studium in Münster über Dortmund ins schöne Holzwickede. Verheiratet, Familienvater. Seit 2000 Journalist, seit 2010 beim Hellweger. Mag das Ruhrgebiet, Currywurst und gut gemachte Nachrichten – digital und gedruckt.
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Kevin Kohues
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