Bürgerin stellt Unregelmäßigkeit bei der Wahl fest

dzStimme nicht gezählt

Bei der Stichwahl für die neue Kamener Bürgermeisterin wurde eine Stimme zunächst falsch gewertet. Der Fehler wurde bereits bei der Wahlprüfung korrigiert, allerdings zunächst nicht auf der Homepage der Stadt Kamen.

Kamen

, 30.08.2018 / Lesedauer: 3 min

Für Mechthild Kolter ist die Bürgermeisterwahl nicht korrekt abgelaufen. Der 54-jährigen Südkamenerin ist eine Unregelmäßigkeit bei der Stimmauszählung aufgefallen, die nur sie identifizieren konnte. „Ich habe eine ungültige Stimme abgegeben. Bei der Auszählung ist in meinem Wahllokal allerdings keine Stimme als ungültig gewertet worden, wie im Internetportal der Stadtverwaltung nachzulesen ist“, sagt sie mit Verweis auf das öffentlich angezeigte Wahlergebnis, das für jedes Wahllokal nachvollziehbar ist. 267 Stimmen wurden im Pertheszentrum gezählt, darunter keine ungültige. 911 Wahlberechtigte gibt es dort. Elke Kappen erhielt 160 Stimmen (59,9 Prozent), Tanja Brückel 107 Stimmen (40,1 Prozent).

Die Wählerin, die aus persönlichen Gründen weder ein Kreuz für Tanja Brückel noch für die spätere Bürgermeisterin Elke Kappen gemacht hat, fühlt sich betrogen. Sie fragt sich, ob das Ergebnis überhaupt anerkannt werden kann. „Vielleicht war mein Zettel nicht der einzige, der falsch gezählt worden ist“, mutmaßt sie. Wenn kein Kreuz auf einem abgegebenen Wahlzettel zu finden ist, gilt die Stimme als ungültig.

Die Stadtverwaltung befasste sich auf Anfrage der Redaktion mit dem Vorgang. Tatsächlich stellte sich dabei heraus, dass Kolters Stimme zunächst nicht richtig vermerkt worden war, wie die Recherchen von Stadtsprecher Rüdiger Büscher ergaben. „Die Stimme ist zunächst als ‚nicht abgegeben‘ gewertet worden“, berichtet er. So seien 267 gültige Stimmen für das Wahllokal in Südkamen verbucht worden. Bei der Wahlprüfung unmittelbar danach sei der Fehler aufgefallen. „Das ist dann sofort korrigiert worden und auch in der Niederschrift festgehalten“, sagt er. Das neue Ergebnis sei allerdings nicht in die Ergebnislisten auf der städtischen Homepage übertragen worden. „Das hat nicht funktioniert.“ Die Stadt holte das unmittelbar nach Anfrage unserer Redaktion nach. Nun sind dort 268 Simmen vermerkt, darunter eine ungültige. „Das sind Dinge, die passieren können“, so Büscher. „Aber deswegen gibt es ja die Kontrollmechanismen.“ Hebel für eine Anfechtung sieht er nicht. Im Kommunalwahlgesetz des Landes heißt es dazu: „Wird festgestellt, dass bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung Unregelmäßigkeiten vorgekommen sind, die im jeweils vorliegenden Einzelfall auf das Wahlergebnis im Wahlbezirk (...) von entscheidendem Einfluss gewesen sein können, so ist die Wahl (...) für ungültig zu erklären und dementsprechend eine Wiederholungswahl anzuordnen.“ Das gilt allerdings mit Einschränkungen: Die allgemeine Wahlanfechtung durch einen Wahlberechtigten ist nur zulässig, wenn ihm ein Prozent der Wahlberechtigten beitreten. Jeder Wahlberechtigte und jeder Bürgermeisterkandidat kann im Übrigen die Wahl binnen einer festgelegten Frist anfechten.

Dafür reicht es in diesem Einzelfall wohl nicht. „Da würde nicht viel bei herauskommen“, so Kolters Einschätzung. Hintergrund dafür, dass sie eine ungültige Stimme angegeben habe, sei ein Vorfall auf der Trasse gewesen, als sie über eine Bodenhülse eines Pollers gestolpert sei und sich schwer verletzt habe. Bei der Aufarbeitung des Falls habe sie keine Unterstützung durch die Stadt erfahren.

Nach der Wahl nun, so sagt sie, bleibe ein bitterer Nachgeschmack. Das Vertrauen in die Stadt, so sagt sie, sei nicht gewachsen.

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