AfD legt Beschwerde gegen Zurückweisung ihrer Liste ein

dzKommunalwahl 2020

Die AfD legt nach der Zurückweisung ihrer Liste durch den Kreiswahlausschuss Beschwerde beim Landeswahlleiter in Düsseldorf ein. Nächste Woche soll darüber entschieden werden.

Kreis Unna

, 04.08.2020, 14:20 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der AfD-Kreisverband Unna will sich mit der Zurückweisung seiner Reserveliste für den Kreistag Unna nicht abfinden. Wie die Kreisverwaltung und das NRW-Innenministerium unserer Redaktion bestätigten, hat die Partei Beschwerde beim Landeswahlleiter eingelegt.

Zum Hintergrund: Die AfD hatte beim Kreis Unna zwar fristgerecht einen Wahlvorschlag eingereicht, doch die Liste mit den Reservekandidaten für den Kreistag war zuvor vom AfD-Bezirksvorstand Arnsberg kassiert worden.

Bezirksvorstand sah „Gefahr für die AfD“ und kassierte die Liste

Auf Bezirksebene sah man in der Liste und „insbesondere Kandidaten auf exponierten Positionen“ eine „Gefahr für die AfD“ wegen ihrer Nähe zur rechtsextremen Szene. Der Kreiswahlausschuss hatte die Liste daraufhin in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch einstimmig zurückgewiesen.

Landeswahlausschuss entscheidet am 13. August

Die AfD macht nun von ihrem gesetzlichen Recht auf Beschwerde beim Landeswahlleiter in Düsseldorf Gebrauch. Wie ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag sagte, wird die Beschwerde im Landeswahlausschuss verhandelt, der am Donnerstag, 13. August, im Düsseldorfer Landtag tagt. Landeswahlleiter Wolfgang Schellen wird die Beschwerde in den nächsten Tagen prüfen und dem Ausschuss einen Beschlussvorschlag unterbreiten.

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Alles andere als eine Bestätigung des Ergebnisses aus Unna wäre freilich eine große Überraschung. Der Sprecher des Innenministeriums sagte, es müsse schon einen sehr guten Grund geben, warum die Zurückweisung der Liste nicht rechtmäßig gewesen sein sollte. „Die AfD hat sie ja selbst kassiert“, erinnerte er an das Votum des Bezirksvorstandes.

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Dass der Kreisverband danach trotzdem noch alle Möglichkeiten gehabt hätte, mit verkürzter Ladungsfrist eine neue Aufstellungsversammlung einzuberufen und eine neue Liste zu wählen, hatte Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke schon im Kreiswahlausschuss deutlich gemacht. In der Sitzung sagte er zum einen, dass keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Einspruchs seitens des AfD-Bezirksverbandes bestünden: Damit liege keine gültige Reserveliste vor.

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Zum anderen betonte Janke, dass der Kreisverband darüber frühzeitig Kenntnis erlangt habe und ausreichend Zeit für eine Wiederholung der Abstimmung gehabt hätte. Weil dies nicht geschah, sei der Wahlvorschlag der AfD zurückzuweisen. Diesen in der Geschichte des Kreises Unna bislang einmaligen Vorgang hatte die Kreiswahlleitung zuvor mit dem Landeswahlleiter abgestimmt.

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