160 Kamener erhalten wegen Postpanne keine Stimmzettel

dzKommunalwahl in Kamen

Zahlreiche Kamener wundern sich, dass sie trotz beantragter Briefwahl keine Stimmzettel zugeschickt bekommen. Die Stadtverwaltung findet heraus, dass der Fehler bei der Deutschen Post gelegen haben muss.

Kamen

, 10.09.2020, 17:10 Uhr / Lesedauer: 2 min

Mindestens 160 Kamener sollen angeforderte Briefwahl-Unterlagen nicht oder nicht rechtzeitig erhalten haben. „Es hat eine Zustellungspanne bei der Deutschen Post gegeben“, sagte Ingelore Peppmeier von der Stadt Kamen am Donnerstag. Die Stadtverwaltung habe reagiert, sodass sichergestellt ist, dass die Betroffenen noch rechtzeitig wählen können.

Kommunalwahl

Briefwahllokal schließt Freitag, 18 Uhr

  • Die Stadt Kamen bittet Bürger, die bereits die Unterlagen für die Briefwahl beantragt, aber noch nicht erhalten haben, sich umgehend im Rathaus zu melden. Für eine wiederholte Ausstellung der Wahlunterlagen müsse dem Wahlbüro schriftlich versichert werden, dass die beantragten Briefwahlunterlagen nicht zugegangen sind. Dies sei wichtig, da eine Wahl im Wahllokal für die Betroffenen nicht möglich ist.
  • Briefwahl-Unterlagen können noch bis Freitag, 11. September, 18 Uhr, im Rathaus angefordert werden. Alternativ können Wahlberechtigte im Briefwahllokal im Rathaus ihre Stimme abgeben.
  • Die roten Wahlbriefe müssen spätestens bis zum Wahltag, 13. September, 16 Uhr, im Rathaus eingehen, um für die Auszählung berücksichtigt zu werden. Für Rückfragen können Wähler sich unter Tel. 02307/148-1201 oder 148-1203 melden.

Die Panne lässt sich wie folgt rekonstruieren: Die Wahlberechtigten beantragten zunächst Briefwahl bei der Stadtverwaltung. Die Stadt Kamen bearbeitete die Anträge umgehend und gab die Briefwahl-Unterlagen in die Post.

Die Antragsteller warteten auf die Stimmzettel, und als diese nach einigen Tagen ausblieben, erkundigten sie sich im Rathaus nach dem Verbleib der Briefe. Die Mitarbeiterinnen des Wahlbüros bemerkten, dass sich die Anfragen auf den Versandzeitraum vom 24. bis 26. August bezogen. Daraufhin kontaktierte die Stadt Kamen weitere Personen, an die in diesem Zeitraum Briefwahl-Unterlagen verschickt worden waren. Dadurch wollte sie herausfinden, ob weitere Briefe auf dem Versandweg hängen geblieben waren, die Empfänger sich aber nicht im Rathaus gemeldet hatten.

Streik bei der Post führt zu Zustellungspanne bei der Briefwahl in Kamen

Wer keine Unterlagen bekommen hat, kann neue anfordern. Dazu ist es erforderlich, eidesstattlich zu versichern, dass man den Brief der Stadtverwaltung nicht erhalten hat. Sonst darf man nicht wählen – auch am Wahltag nicht in einem Wahllokal. Solche eidesstattlichen Versicherungen liegen der Stadt Kamen nunmehr von 160 Personen vor, die alle ein Opfer der Zustellungspanne geworden sein sollen.

Recherchen der Stadtverwaltung ergaben, dass es nicht bei der Stadtverwaltung, sondern bei der Deutschen Post hakte. „Ich habe mit der zuständigen Vertriebsleiterin gesprochen“, sagte die städtische Beigeordnete Peppmeier am Donnerstagnachmittag. Dort habe sie als Erklärung unter anderem „Streik“ erhalten. Peppmeier hat keine Kenntnis darüber, ob die vermissten Briefwahlunterlagen verloren gingen oder nur sehr verspätet zugestellt wurden. Ausgeschlossen sei durch die eidesstattliche Versicherung, dass Betroffene bei doppelter Zustellung von Briefwahl-Unterlagen zweimal wählen.

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Die Deutsche Post konnte eine Zustellungspanne in Kamen bislang weder bestätigen noch dementieren. Sprecher Rainer Ernzer kündigte auf Anfrage für Freitag eine Stellungnahme an.

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