„Wenig Sparpotenzial“: SPD-Fraktion stellt Ergebnisse der Haushaltsklausur vor

dzHaushalt 2020

Die SPD-Fraktion hat die Ergebnisse ihrer Klausurberatung für den Haushalt 2020 vorgestellt. Eines ist klar geworden: Auch die Genossen sehen wenig Sparpotenzial.

Holzwickede

, 19.11.2019, 13:27 Uhr / Lesedauer: 2 min

Ein ganzes Wochenende lang haben die Sozialdemokraten in Holzwickede um Fraktionschef Michael Klimziak, seinen Stellvertreter Manfred Matysik und Bürgermeisterkandidat Peter Wehlack in Xanten über den Haushaltsentwurf fürs kommende Jahr beraten.

Eines war schon im Vorfeld klar: Der Entwurf, den die Gemeindeverwaltung herausgearbeitet hat, lässt keine großen Sprünge zu: „Wir sehen wenig Handlungsspielraum“, sagte auch Klimziak, der gleichzeitig darauf hingewiesen hat, dass es außerdem wenig Sparpotenzial gebe.

Haushaltsdefizit wohl um 300.000 Euro gesunken

Immerhin: Das ursprünglich im Entwurf errechnete Haushaltsdefizit von etwa 740.000 Euro wurde zum Zeitpunkt der SPD-Klausur auf 436.400 Euro geändert. Grund für die Differenz um knapp 300.000 Euro ist eine leichte Senkung der Kreisumlage.

Die freiwilligen Leistungen der Gemeinde will die SPD aber ohnehin nicht anrühren: „Das ist für uns eine Selbstverständlichkeit“, betont Klimziak. Dennoch gab es für die Genossen viel zu diskutieren.

In Sachen Flüchtlingsunterkünfte an der Bahnhofstraße und beim teurer gewordenen Anbau des Feuerwehrgerätehauses in der Gemeindemitte legten die Genossen bei der Verwaltung noch einmal den Finger in die Wunde und stellten klare Forderungen. So unterstützen sie die Überlegung, dass eines der beiden Holzbauten an der Bahnhofstraße abgerissen wird.

SPD wünscht sich mehr bezahlbaren Wohnraum

„Die restlichen Flüchtlingsunterkünfte an der Massener Straße und in Opherdicke reichen aus, um den Bedarf aufzufangen“, findet Klimziak. An der gleichen Stelle soll nach dem Wunsch der SPD bezahlbarer Wohnraum entstehen, unter anderem für Flüchtlinge, deren Aufenthalt geduldet wird.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt der SPD-Klausur lag aber vor allem im Bildungssektor. Die Sozialdemokraten halten es für wichtig, beim Offenen Ganztag der Grundschulen die nächsten Schritte im Blick zu behalten. Zudem forderten sie, bei der Umgestaltung des Kita-Umfelds im Emscherpark kurzfristig aus den Startlöchern zu kommen.

Damit es in Sachen Offener Ganztag an der Dudenrothschule weitergehen kann, müsse aber erst das Deutsche Rote Kreuz ins Gerätehaus der Feuerwehr verlegt werden.

Dort ist aber derzeit noch ein Teil der Kita Schatzkiste untergebracht. Die Kita-Gruppen können aber erst umziehen, sobald der Kita-Neubau am Friedhof in Opherdicke fertiggestellt ist. Das ist voraussichtlich erst im November des kommenden Jahres der Fall.

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