Die Tiefbauarbeiten in der Stehfenstraße im vergangenen Herbst irritierten die Grünen. Die Fraktion stellte umfangreiche Fragen zu den Sanierungen. Nun gab es Antworten, die nicht restlos überzeugen.

05.03.2019, 17:58 Uhr / Lesedauer: 3 min

Für rund 269.500 Euro wurden die Tiefbaumaßnahmen im vergangenen Herbst in der Stehfenstraße einst ausgeschrieben. Die Schlussabrechnung übersteigt die Summe deutlich: 751.000 Euro gibt die Bauverwaltung für die Sanierung eines Regenwasser- sowie eines Mischwasserkanals inklusive der Ingenieurleistungen für beide Maßnahmen nun in den Antworten zum Fragenkatalog der Grünen an.

Die genaue Kostenfrage war nur eine von mehr als ein Dutzend Fragen, auf die die Bündnisgrünen seitens der Verwaltung im ersten Planungs- und Bauausschuss des Jahres im Februar auch Antworten erwartet hatten. Auch wenn die Fragen damals per Antrag eingereicht wurden, gab es diese aber nicht: Das Thema tauchte auf der Tagesordnung gar nicht erst auf. Die Bauverwaltung versprach den Grünen aber, dass man die Antworten schriftlich liefern wolle.

Antworten auf 18 Fragen zu Kanalsanierungen

Das ist nun geschehen. Zu den Zuständigkeiten, Planungen und Kosten wurden 18 Fragen gestellt. Alle wurden mehr oder weniger ausführlich beantwortet. So erläutert der zuständige Tiefbauer der Gemeinde ausführlich, warum beispielsweise die Sanierung des Regenwasserkanals am Rewe-Markt aufwendiger als geplant wurde. Trotz Katasterdaten, Tiefenradar und Kameratechnik fand sich der Kanal schließlich nicht an der angenommenen Stelle.

Die fehlerhaften Messdaten wurden im Nachgang auf Stahlkörper und Hohlräume im Erdreich zurückgeführt – mögliche Überbleibsel der Nachkriegszeit, als Bombenkrater mit den Resten zerstörter Bahnanlagen und Gebäuden verfüllt worden. Die Erläuterungen hierzu kann Rolf Rehling nachvollziehen. Der Sachkundige Bürger der Grünen liefert als ehemaliger Leiter des Tiefbauamtes Schwerte, Abteilungsleiter der Stadtentwässerung Dortmund und ehemaliger Chef eines eigenen Ingenieurbüros die Expertise hinter dem Fragenkatalog.

Verwaltung äußert sich zur Stehfenstraße: Grüne sind nicht mit allen Antworten zufrieden

Im Rahmen der Bauarbeiten auf der Stehfenstraße wurden nicht nur alte Stahlträger – vermutlich Überreste eines Bombenangriffs im Zweiten Weltkrieg – gefunden, sondern auch diese alte Nähmaschine. © Greis

Auch die Sanierung des Regenwasserkanals in offener Bauweise kann Rehling nachvollziehen, weil die Verwaltung erläutert, warum die Alternativen nicht sinnvoll waren. So hätte man die alten Rohre aufbersten können, indem man neue durch das sogenannte „Berstlining“ nachschiebt. Das kam aus Kostengründen und aufgrund des Untergrundes aber ebenso wenig in Frage wie Robotertechnik oder die Aufgabe des Kanals.

Auch mögliche Regressansprüche ob des falsch verorteten Regenwasserkanals in Richtung der beauftragten Firmen habe man geprüft. Ein Gutachter habe hier kaum Chancen auf Erfolg gesehen, da die genannten Widerstände bei der Lokalisierung des Kanals nicht vorauszusehen waren. Die Richtigkeit des Verfahrens an sich wurde vom Gutachter bestätigt.

Auch einen weiteren Regress-Ansatz hat die Gemeinde verfolgt: Als zwischen 2004 und 2006 der Rewe-Parkplatz überplant wurde, wurde laut Antwortkatalog „vermutlich ein Kanalschacht abgerissen“. Geröll und Abriss seien damals von den ausführenden Firmen „vermutlich in die Kanalhaltung geschüttet“. Dieses fahrlässige Verhalten habe erst zu den aktuellen Maßnahmen am Regenwasserkanal geführt. Regressansprüche gegen den jetzigen Eigentümer der Fläche habe man anwaltlich prüfen lassen. Ergebnis: „Die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens ist relativ aussichtslos. Zum einen liegt die Beweislast bei der Gemeinde Holzwickede und zum anderen sind Verjährungsfristen bereits überschritten“, heißt es in den Ausführungen.

Für Rehling ist das alles weitgehend nachvollziehbar. An anderer Stelle sind für ihn die Antworten nicht befriedigend. So wollten die Grünen auch wissen, ob der Regenwasserkanal überhaupt im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde liegt, oder nicht doch vielleicht der Deutschen Bahn gehört. Hierzu antwortet die Verwaltung: „Der Regenwasserkanal gehört zum Bestand der Gemeinde Holzwickede.“ An anderer Stelle vermutet man jedoch, dass die Deutsche Reichsbahn den Kanal einst um 1930 erbaut hatte und stellt bei der Frage nach einer etwaigen Übernahme durch die Gemeinde zu einem späteren Zeitpunkt kurz und knapp fest: „Hier hat die Recherche keine Ergebnisse gebracht“.

Antrag für den nächsten Ausschuss

Grüne berufen sich auf die Geschäftsordnung

Im Planungs- und Bauausschuss wurde der Antrag mit dem Fragenkatalog der Grünen nicht auf der Tagesordnung berücksichtigt. Das soll am Dienstag, 26. März, im nächsten „PluBa“ nicht passieren. Die Grünen berufen sich auf Paragraf 27 der gemeindlichen Geschäftsordnung: „Der Ausschussvorsitzende ist auf Verlangen einer Fraktion verpflichtet, einen Gegenstand in die Tagesordnung aufzunehmen.“

An der Stelle wird es für Rolf Rehling unbefriedigend und die Kostenentwicklung ist für ihn noch immer nicht gänzlich nachvollziehbar. „Dass ein Loch an falscher Stelle zu einer massiven Verteuerung führen kann, das sehe ich auch ein. Aber mir wird nicht erläutert warum“, sagt Rehling. Rund 94.000 Euro alleine für die Sanierung von 17 statt wie ursprünglich angedacht fünf Metern Mischwasserkanal in der zweiten Maßnahme – für Rehling nicht schlüssig. Das würde Kosten in Höhe von rund 5500 Euro pro Meter bedeuten – laut dem Holzwickeder Ingenieur rund 4000 Euro zu viel.

Die Grünen haben nun erneut einen Antrag gestellt, um die erhaltenen Antworten im nächsten Planungs- und Bauausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. „Damit wollen wir auch die anderen Fraktionen einbinden und für einen gemeinsamen Austausch sorgen“, sagt Grünen-Fraktionschef Friedhelm Klemp. Rehling macht klar, dass er niemanden vorführen wolle, er macht aber auch klar: „Bei vielen Dingen, die viel weniger kosten, wird ewig diskutiert. Hier reden wir von hohen Summen, die kurzfristig ausgegeben werden müssen und im Nachgang hinterfragt es keiner“, sagt Rehling.

985.000 Euro für die Abwasserbeseitigung im Jahr 2019

Wegen der gestiegenen Kosten wurden im Vorjahr Gelder, die eigentlich für andere Maßnahmen vorgesehen waren, außerplanmäßig ausgegeben. Legt die Gemeinde nun eine Gesamtrechnung von rund 751.000 Euro für die Sanierung eines Regen- und eines Mischwasserkanals auf der Stehfenstraße vor, so sollte man sich vor Augen halten, dass im Haushalt für 2019 insgesamt 985.000 Euro für Abwasserbeseitigung eingestellt sind.

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An der Natorper Straße sollen in 2019 zwei Lamellenklärer auf Höhe des Krummen Weges ins Kanalsystem integriert werden. Die Anlagen filtern Kleinteile bis 0,1 Millimeter aus dem Abwasser. © Greis

Ein Großteil davon ist für die grabenlose Sanierung von Kanälen im Inliner-Verfahren in der Allee, Am Markt und auch in der Stehfenstraße vorgesehen. Der Posten macht bereits 310.000 Euro aus. Für rund 420.000 sollen an der Natorper Straße auf Höhe Krummer Weg wiederum sogenannte Lamellenklärer an zwei Einleitstellen eingebaut werden. Diese Anlagen filtern Kleinteile bis zu einer Größe von 0,1 Millimeter aus dem Wasser. „Das kann beispielsweise Reifenabrieb sein“, sagt Tiefbauerin Uta Weise. In einem späteren Schritt soll auf Höhe Stehfenstraße/Natorper Straße eine Regenwasserbehandlungsanlage entstehen, über die Abwasser gereinigt in den Natorper Bach eingeleitet werden soll.

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