Trotz Umlage-Schock: Gemeinde Holzwickede bleibt finanziell handlungsfähig

dzHaushalt 2020

Der Ärger war groß, ist inzwischen aber auch wieder verflogen: Nach dem Umlage-Schock für die Gemeinde ist die Rathausspitze nun um Mäßigung bemüht – und versprüht sogar Zuversicht.

Holzwickede

, 22.11.2019, 15:47 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Aufregung hat sich inzwischen gelegt. Natürlich sei er sauer gewesen, sagt Bernd Kasischke im Nachgang des Jugendhilfeausschusses im Kreishaus. In dem hatte der Beigeordnete für die Gemeinde Knall auf Fall eine Hiobsbotschaft serviert bekommen.

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Die differenzierte Kreisumlage steigt viel drastischer als ursprünglich geplant, nämlich allein für Holzwickede noch einmal um einen zusätzlichen Betrag in sechsstelliger Höhe. Dabei ging es Kasischke gar nicht unbedingt um die Sache – sondern um die Art und Weise der Kommunikation.

355.000 Euro gewissermaßen beiläufig draufgeschlagen

Bei der Vorstellung des Budgets „Familie und Jugend“ im Haushaltsentwurf des Kreises Unna hatte Dezernent Torsten Göpfert eher beiläufig den Umlage-Schock für Holzwickede parat. Als die differenzierte Kreisumlage mit einem Anstieg um 4,19 Prozent auf dann 21,209 Millionen Euro an der Leinwand zu sehen war, sagte Göpfert: „Ich weiß, wie belastend schon das für die kommunalen Haushalte ist. Da steckt aber noch gar nicht alles drin.“

Trotz Umlage-Schock: Gemeinde Holzwickede bleibt finanziell handlungsfähig

Torsten Göpfert, Dezernent des Kreises Unna unter anderem für Familie und Jugend, hatte direkt nach der Sitzung des Jugendhilfeausschusses das Gespräch mit dem Holzwickeder Beigeordneten Bernd Kasischke gesucht und seinen Standpunkt verdeutlicht; nämlich, dass die Entwicklung um die differenzierte Kreisumlage eigentlich niemanden überraschen dürfe. © Alexander Heine / Archiv

355.000 Euro schlug Göpfert daraufhin drauf und begründete die Entwicklung unter anderem mit einer provisorischen Kindertageseinrichtung, die in der Gemeinde Bönen betrieben werden muss.

Das Problem aus Holzwickeder Sicht: Weil die sogenannten Umlagegrundlagen sich im Vergleich zu Bönen und Fröndenberg – die beiden Kommunen zahlen ebenfalls die differenzierte Kreisumlage – außerordentlich gut entwickelt haben, muss die Emscherquellgemeinde auch den größten Beitrag schultern; nämlich über 90 Prozent.

Göpfert hatte schon in Reaktion auf Kasischkes Kritik im Ausschuss deutlich gemacht, dass diese Entwicklung niemanden überraschen dürfe, zumal die nun fixen Zahlen als Variablen bereits in den Gesprächsrunden mit den kommunalen Kämmerern thematisiert worden seien. Ferner habe Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke den Haushaltsplan erst am Morgen der Ausschusssitzung aktualisiert, eine frühere Information durch den Kreis sei deshalb gar nicht möglich gewesen.

„Mir wäre lieber gewesen, man hätte von Anfang an pessimistischer gerechnet.“
Bernd Kasischke, Beigeordneter

Einige Tage nach der Ausschusssitzung klingt nun auch Kasischke wieder etwas milder gestimmt. „Ich mache dem Kreis keinen Vorwurf – aber mir wäre lieber gewesen, man hätte von Anfang an pessimistischer gerechnet. Je früher wir eine Situation kennen, desto besser können wir uns darauf einstellen.“ Erst schön rechnen und dann korrigieren – „so etwas holt uns in den Gemeinden immer ein.“

Seit Anfang Oktober brütet die Rathausspitze mit der Politik über dem Entwurf für den Haushalt 2020 der Gemeinde Holzwickede. Jeder Euro wird zwei, drei Mal umgedreht, um möglicherweise doch noch den einen oder anderen Einspareffekt zu erzielen. Für kommenden Mittwoch ist nun eine interfraktionelle Abstimmungsrunde geplant, dann werden alle Ideen und Vorschläge mit den aktualisierten Zahlen zusammengebracht. Am 5. Dezember wird der angepasste Haushaltsentwurf eingebracht, am 12. Dezember dann verabschiedet.

Trotz Umlage-Schock: Gemeinde Holzwickede bleibt finanziell handlungsfähig

Beigeordneter Bernd Kasischke, Bürgermeisterin Ulrike Drossel, Ralf Bessinger und Fachbereichsleiter Uwe Nettlenbusch (von rechts), hier bei einer Bürgerinformation im Mai 2018: Die Rathausspitze berät den Haushaltsentwurf der Gemeinde für 2020 seit Wochen mit der Politik. © Borys Sarad / Archiv

Kasischke: Gemeinde Holzwickede weiter handlungsfähig

Kasischke stellt aber bereits in Aussicht, dass sich der eine oder andere Posten insbesondere mit Blick auf das Gemeindefinanzierungsgesetz und sonstige Zuweisungen positiv entwickelt hat. Und er stellt klar, dass die Gemeinde auch im Lichte der drastischer steigenden differenzierten Kreisumlage handlungsfähig bleibt: „Holzwickede steht gut da, aber wir müssen uns strecken.“ Dennoch werde die Gemeinde im nächsten Jahr viel Geld etwa in Infrastrukturmaßnahmen und die Digitalisierung von Schulen investieren.

„Hier [...] hat aber niemand das Gefühl, dass wir eine KiTa in Bönen bezahlen.“
Bernd Kasischke, Beigeordneter

Dass die Gemeinde Holzwickede mit dem kräftigen Umlageplus die provisorische KiTa in Bönen quasi im Alleingang bezahle, sei für den Laien sicher nur schwer nachvollziehbar, sagt Kasischke. „Hier in Politik und Verwaltung hat aber niemand das Gefühl, dass wir eine KiTa in Bönen bezahlen“, so der Beigeordnete. „Sondern das ist unser Beitrag für die Solidargemeinschaft.“

Diese Solidarität trifft die Gemeinde Holzwickede nun eben mit voller Härte. „Das klingt ungerecht, aber irgendwann schlägt die Waage auch mal zulasten einer anderen Kommune aus.“ So sei das Umlagesystem nun mal, sagt Kasischke. „Das System ist, wie es ist. Das kann und wird der kleine Beigeordnete aus Holzwickede nicht ändern.“

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