SPD kontert und besteht auf Entschuldigung

dzStreit zur Befangenheitsfrage geht weiter

Der Streit um die Aussagen des Beigeordneten Bernd Kasischke zur Befangenheit der SPD-Ratspolitikerin Monika Mölle geht weiter. Die SPD bekräftigt noch einmal ihren Vorwurf, der Beigeordnete habe in der Ratssitzung die Unwahrheit gesagt.

Holzwickede

, 25.07.2018, 13:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

„Die SPD weist in aller Deutlichkeit zurück, bei der Akteneinsicht von Herrn Till Knoche hätte Schriftverkehr mit dem Städte- und Gemeindebund vorgelegen, der den Befangenheitssachverhalt zum neuen Standort „Emscherpark geklärt hätte“ bezieht der Fraktionsvorsitzende der Holzwickeder SPD, Michael Klimziak, jetzt deutlich Stellung.

Klimziak bekräftigt damit die Aussagen der Ratsfrau Monika Mölle. Es geht um den Streit zur Befangenheit der Ratsfrau und die Aussage des Beigeordneten, sich beim Städte- und Gemeindebund juristisch habe beraten lassen. In der betreffenden Ratssitzung hatte Kasischke erklärt, das Ergebnis der Prüfung habe er Monika Mölle vor der Ratssitzung per E-Mail mitgeteilt. Laut SPD fanden sich aber bei der Akteneinsicht keine entsprechenden Unterlagen. Was wiederum die Bürgermeisterin „inständig zurückwies“.

Michael Klimziak gibt nun an, dass bereits in der Ratssitzung am 12. Juli weder die Bürgermeisterin noch der Erste Beigeordnete in der Lage gewesen seien – auch nicht auf Anfrage anderer Fraktionen – den Textinhalt des Schreibens an den Städte- und Gemeindebund sowie eine Rückantwort vorzulesen beziehungsweise vorzulegen. Eine von der Bürgermeisterin angesprochene Mail vom 22. Juni „war nicht Gegenstand der in der Ratssitzung diskutierten Befangenheit von Frau Mölle“, so Klimziak. Es soll lediglich ein Schriftverkehr mit dem Städte- und Gemeindebund vorgelegen haben, der die Befangenheit Monika Mölles bezüglich des Standortes auf dem Platz von Louviers thematisiert hat. „Dieser Sachverhalt war und ist immer noch völlig unstrittig“, bleibe die SPD bei der festgestellten Faktenlage und erwartet weiterhin eine öffentliche Entschuldigung des Ersten Beigeordneten.

Jetzt lesen

Lesen Sie jetzt
Hellweger Anzeiger „Vorhang auf, Holzwickede“
Mit vielen Bildern und Video: Musicalverein begeistert für Holzwickedes Kindermusical
Hellweger Anzeiger „Vorhang auf, Holzwickede“
Trotz Zwischenlösung sucht der Musicalverein noch immer einen Platz zum Proben
Meistgelesen