Holzwickedes SPD stimmt gegen eigenen Antrag

dzMozartstraße

Fünf Punkte, um vor allem den Lkw-Verkehr aus dem Wohngebiet rund um die Mozartstraße zu verbannen, hatte die SPD-Fraktion dem Verkehrsausschuss vorgelegt. Nichts davon wird umgesetzt, weil die Genossen sich ein Eigentor schossen.

Holzwickede

, 14.11.2019, 09:22 Uhr / Lesedauer: 2 min

Als klassisches Eigentor kann man nicht umschreiben, was sich am Mittwochabend im Verkehrsausschuss ereignete. Dafür hatte das Geschehen einen zu hohen Seltenheitswert.

Die Ausgangslage: Auf der Tagesordnung stand ein Verkehrskonzept mit fünf Vorschlägen der SPD, die unter anderem auch auf Vorschläge aus einem Bürgerdialog im September in der Nordschule beruhen.

Der von der Verwaltung formulierte Beschlussvorschlag sah vor, dass die fünf Fraktionen im Ausschuss darüber abstimmen, ob die Verwaltung die fünf Vorschläge unter Beteiligung der nötigen Behörden auf Kreis- und Landesebene prüfen lässt.

Was sich danach gesetzeskonform umsetzen ließe, wäre Gegenstand eines kommenden Fachausschusses gewesen. Dann hätten die Fraktionen wiederum abstimmen können, ob und welche Maßnahmen aus dem Fünf-Punkte-Plan der SPD umzusetzen wären.

SPD-Fraktion stimmt gegen den eigenen Antrag

Hätte, hätte Fahrradkette: Dazu kam es nicht, weil den SPD-Mitgliedern in der Abstimmung ein folgenschwerer Fehler unterlief. Bis auf die CDU zeigten sich auch Bürgerblock, FDP und Grüne damit einverstanden, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

Als der Ausschussvorsitzende Frank Lausmann (CDU) in die Runde fragte, wer für den Vorschlag ist, gingen jedoch nur fünf Hände aus dem Bürgerblock und der FDP hoch. Unter den Gegenstimmen fanden sich dann wie angekündigt, die Stimmen der CDU.

SPDler Jonas Beckmann schien seinen Fraktionsvize Manfred Matysik noch aufhalten zu wollen, der wies ihn aber zurück mit den Worten „Lass ihn mal machen“ und meinte damit den Ausschussvorsitzenden Lausmann.

Der folgenschwere Fehler: Und so hoben neben Matysik auch die anderen Genossen sowie die Vertreterin der Grünen die Hand – und stimmten gegen den Antrag. „Gut, dann werden die Vorschläge nicht geprüft“, sagte Lausmann.

Fragende Gesichter in der Mensa des Schulforums

Matysik blickte irritiert und berief sich im Anschluss darauf, dass der Beschlussvorschlag nicht wiedergebe, über was man abstimmen wollte. Man wolle über jeden einzelnen Punkt und seine mögliche Prüfung abstimmen.

Die zahlreich in der Mensa des Schulforums erschienenen Anwohner rund um die Mozartstraße blickten verwirrt drein. Viele dürften sich gefragt haben, ob Lokalpolitik immer so chaotisch ablaufe.

Der Ausschussvorsitzende Lausmann machte klar, dass die Maßnahmen gegen Lkw-Verkehr doch in ihrer Gesamtheit geprüft worden wären – das besagte schließlich der Beschlussvorschlag.

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Der Rettungsversuch: Der Versuch der SPD, die Abstimmung zu wiederholen, scheiterte – der Beschlussvorschlag war ja eigentlich klar. CDU, BBL, FDP stimmten entsprechend ihrer vorigen Ausführungen. Auch Manfred Matysik realisierte schließlich den kapitalen Fehler und akzeptierte das Votum mit rotem Kopf.

Lokalpolitik gibt kein gutes Bild im Ausschuss ab

Das Vorgehen im Ausschuss am Mittwochabend dürfte bislang einmalig gewesen sein. Sind Fachausschüsse meist spärlich besucht, so müssen sich hier die Beteiligten an die Nase packen, welch bescheidenes Bild sie in dem Punkt vor den vielen anwesenden Holzwickedern abgegeben haben.

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Nicht verwunderlich, dass SPD-Geschäftsführer Thomas Bergermann, der den Bürgerdialog maßgeblich begleitet hatte und als Sachkundiger Bürger kein festes Ausschussmitglied ist, entsprechend bedient von seinem Gästeplatz aufstand und sichtlich angefressen vorzeitig die Sitzung verließ. Zur Einordnung: Bergermann wohnt nahezu jedem Fachausschuss auf den Gästesitzen bei – und bleibt in der Regel bis zum Ende.

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