„Pro Park“ sieht seine Chance für ein Bürgerbegehren

dzEntscheidung zur Kita

Soll die Kita im Park kommen, muss nicht nur der Bebauungsplan geändert werden, sondern auch der Flächennutzungsplan. Die Initiative „Pro Park“ sieht hier eine Chance, den Bau zu verhindern.

Holzwickede

, 27.10.2018, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der Planungs- und Bauausschuss und der Rat der Gemeinde müssen in einer außerordentlichen Sitzung am Dienstag, 30. Oktober, über eine komplexe städtebauliche Entwicklung abstimmen.

Wie berichtet, soll die Awo-Kindertagesstätte für die Gemeindemitte im Emscherpark entstehen. Nach viel Hin und Her kann die Kita auf einem Baufeld platziert werden, für das nur wenige Bäume gefällt werden müssten.

Änderungen im Flächennutzungsplan

Ein mögliches Umweltgutachten wegen einer vermuteten Altlastenproblematik ist laut dem Ersten Beigeordneten Bernd Kasischke mittlerweile vom Tisch. Dafür müsse jedoch der Flächennutzungsplan geändert werden, um in der Folge den Bebauungsplan 8a „Gemeindliche Mitte“ in abgeänderter Form nochmals öffentlich auslegen zu können.

Über die Einleitung dieser Bauleitplanung muss der Planungs- und Bauausschuss eine Empfehlung für den Rat aussprechen. Folgt der Rat, können die Unterlagen vier Wochen lang ausgelegt werden, die Bürger Einsicht nehmen und Stellung beziehen.

Erfolgen keine schwerwiegenden Einwände, könnte der Bau der Kita im Rat im Dezember beschlossen werden, die Baugenehmigung für die UKBS als Bauträger durch den Kreis Unna erfolgen. Könnte.

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In der Einleitung der Bauleitplanung sieht die Initiative „Pro Park“ eine Möglichkeit, um ein Bürgerbegehren zu initiieren. Laut „Pro-Park“-Vertreter Peter Steckel hat man die Verwaltung zur Beratung aufgesucht. Ein Bürgerbegehren sei laut Steckel zulässig – bislang habe man das aber nur mündlich. Man warte noch auf die schriftliche Aussage dazu.

Sollte dem so sein, wolle man den Beschluss des Rates abwarten und gegebenenfalls am Tag nach der Ratssitzung den Antrag auf ein Bürgerbegehren einreichen. Es würde eine Unterschriftenaktion folgen, die in einem Bürgerentscheid münden kann, kommen genug Unterschriften zusammen. Der Rat muss das Begehren prüfen. „Das hätte so oder so aufschiebende Wirkung. Der Rat könnte im Dezember kein Baurecht erteilen“, sagt Steckel. Ihm ist bewusst, dass das Reaktionen hervorrufen würde. „Uns ist klar, dass nicht alle für uns sind. Aber: Wir sind nicht gegen die Kita. Wir wollen sie nur nicht im Park.“

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